Spitalneubau: Transparenz soll Vertrauen schaffen

Nach zu erwartenden Kostenüberschreitungen von mehr als 20 Mio. Franken gegenüber dem vom Volk gesprochenen Kredit wurde beim Neubau des Landesspitals ein Planungsstopp vorgenommen. Die Regierung hat eine private Firma mit einem Audit beauftragt. Viel mehr wusste die Öffentlichkeit bis gestern noch nicht. Deshalb wollte und will die VU nach wie vor Licht ins Dunkel bringen und die GPK mit einem Prüfungsauftrag versehen. Sie beantragte, dass die GPK neun Fragen beantwortet und über das Resultat einen öffentlichen Bericht vorlegt. Das Vorgehen war erfolgreich. Immerhin erfuhren die Einwohnerinnen und Einwohner mehr über die Fragen, welche der Audit beantworten soll und dass der entsprechende Bericht bis Juni vorliegen soll.

Für und Wider abgewogen

«Nur Transparenz kann das Vertrauen wiederherstellen», begründeten verschiedene VU-Votanten das Anliegen. Erst, wenn offene Fragen ausgeräumt und beantwortet werden können, habe im Falle eines Ergänzungs- oder Nachtragskredits das Landesspital eine Chance, die Mehrheit der Bevölkerung zu überzeugen.

Gegen den Auftrag gewehrt haben sich vor allem Exponenten der FBP. Für sie komme der Zeitpunkt noch zu früh. Sie wollten auf den Audit warten und bezeichneten die Befassung der GPK als Doppelspurigkeit. Das GPK-Mitglied Daniel Seger erklärte sogar, dass er in den nächsten Monaten sehr viele Termine und eigentlich keine Zeit habe, sich diesem Anliegen anzunehmen. Johannes Kaiser und Karin Zech-Hoop, die langjährige Erfahrung im Gesundheitswesen vorweisen kann, stimmten dem VU-Antrag zu. Weitere Unterstützung gab es von Manuela Haldner-Schierscher von der Freien Liste und den beiden Abgeordneten der DpL, Thomas Rehak und Herbert Elkuch. So stimmte eine Mehrheit des Landtags, der sich mehr Transparenz erhofft, einer GPK-Prüfung und der Veröffentlichung des GPK-Berichts zu.