Radio L: GPK soll Causa klären

Das Thema Radio L beschäftigt derzeit die Gemüter. Nach einem Mobbing-Verfahren wurde einer langjährigen Mitarbeiterin gekündigt, die eine entsprechende Beschwerde – als vermeintliches Opfer – eingelegt hatte. Und das, obwohl ein - den Medien zugespieltes - Gutachten der Mobbing-Fachstelle des LANV zu anderen Schlüssen gelangt. Das Thema wurde in den Medien öffentlich breitgeschlagen und hat, nach einer langen Debatte rund um die Finanzierung von Radio L, zu einer weiteren Beschädigung des Rufes des Landessenders geführt.

Kühlen Kopf bewahren

Die VU-Landtagsfraktion möchte es vermeiden, dass weitere öffentliche Diskussionen im Landtag, die alleine auf Basis von Zeitungsartikeln und Beschuldigungen geführt werden müssten, weiteren Rufschaden für das Radio verursachen. Wir möchten daher den richtigen Weg zur Klärung der Sachverhalte gehen und die Geschäftsprüfungskommission des Landtags ersuchen, von sich aus die Klärung der Vorgänge in Angriff zu nehmen. Art. 66 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Landtags führt dazu aus: «Die Geschäftsprüfungskommission übt die Kontrolle nach Massgabe der Verfassung und des Gesetzes über den Geschäftsverkehr des Landtages mit der Regierung und die Kontrolle der Staatsverwaltung sowie des Gesetzes über die Steuerung und Überwachung öffentlicher Unternehmen aus.» 

Beim Umgang mit dem Thema scheinen uns besonders die unter 3.5 in der Eignerstrategie festgelegten sozialen und ökologischen Ziele beachtenswert. Darin heisst es unter anderem: «Die Organe des LRF haben bei der (...) Umsetzung der Unternehmensstrategie die soziale Verantwortung gegenüber den Mitarbeitenden (...) wahrzunehmen.» Sollten die Ermittlungen der GPK zum Schluss kommen, dass in diesem Verfahren und darüber hinaus Fehler gemacht wurden, kann das dann – auf objektiv-sachlicher Grundlage im Landtag erörtert werden. 

Statt politischen Scherbengerichten braucht es nun seitens der Politik - mitunter langweilige - Sachlichkeit und kühle Köpfe. Nur so kann man derartige Fälle konstruktiv, fair und friedlich lösen.   

Die Landtagsfraktion der Vaterländischen Union