VU: Die verlässliche Kraft

Die Bemühungen der Vaterländischen Union waren schon zu Beginn der Legislatur auf eine vorwärtsgewandte, moderne Politik ausgelegt. Mit der Interpellation zu einer Gesamtstrategie und zur Rolle des Landesspitals verlangte die VU Daten und Fakten zu diesem wichtigen Zukunftsprojekt. Das Ende fand die Debatte dann zwei Jahre später, als die Bevölkerung mit einem klaren Votum die Finanzierung des neuen Landesspitals unterstützte. Im Herbst 2017 setzte die VU ebenfalls einen wichtigen Grundstein für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Das Postulat zur Alters- und Risikovorsorge für nicht oder geringfügig beschäftigte Elternteile sollte dabei helfen, Eltern, welche die Kinderbetreuung selbst übernehmen, eine Absicherung für die Zukunft zu geben. Hier legte die VU zwei Jahre später eine Motion nach, mit der erreicht werden soll, dass die Eigenkinderbetreuung sich im Alter nicht negativ auswirkt. Federführend wirkte die VU-Fraktion auch am überparteilichen Postulat zur Finanzierung von Pflege und Betreuung im Alter mit, dessen Beantwortung nun eine fundierte Grundlage für künftige Lösungen dieser demografischen Herausforderung dienen wird.

Bürgerpaket zum Wohle der Menschen

Im Frühjahr 2018 brachte die Vaterländische Union, nach der erfolgreich von ihr lancierten Sanierung des Staatshaushalts, das Bürgerpaket in den Landtag. Mit zielgerichteten Massnahmen wurden in der Folge Familien steuerlich direkt entlastet, die Prämienverbilligung für Geringverdiener ausgeweitet und das Modell der Zeitvorsorge auf das politische Parkett gebracht. Damit wurde eine weitere Möglichkeit für eine finanzielle Entlastung im Alter geschaffen, indem aktive Betreuungsleistungen honoriert werden. Wer im Rahmen der Zeitvorsorge Stunden leistet, erhält dafür Gutschriften, die man bei Eigenbedarf selbst einsetzen kann. Ein innovativer Ansatz, der sich künftig – getragen von einer privaten Trägerschaft, die vom Land unterstützt wird, etablieren soll.

Mit dem Postulat für eine grössenverträgliche Casinolandschaft in Liechtenstein nahm die VU als einzige Partei die Sorgen der Bevölkerung über die steigende Anzahl der Spielbanken ernsthaft auf. Während sich andere Parteienvertreter einfach in Politiker-Phrasen negativ gegenüber den Casinos äusserten, ohne konstruktive Vorschläge einzubringen, und die anderen schlicht die Staatseinnahmen durch die Casinos zu erhöhen beabsichtigten, wollte die VU realistische und pragmatische Lösungen überprüft haben und unter anderem wissen, ob ein Moratorium bei der Erteilung neuer Spielbankenlizenzen möglich ist. 

Ausserdem sollte unter anderem eruiert werden, ob eine Zweckbindung der Einkünfte aus der Spielbankenabgabe dabei helfen könnte, das Sozialwerk AHV zu sichern. Dieser vorausschauende Vorstoss wurde mit einer klaren Mehrheit an die Regierung überwiesen. Auch wenn die Antworten der Regierung teilweise nicht die beabsichtigten Erfolge zeitigten, unterstrich die VU-Fraktion im Landtag, dass sie die Sorgen der Bevölkerung aufnimmt und aus den gegebenen Rahmenbedingungen stets das Beste machen will.

Durch Glaubwürdigkeit Vertrauen schaffen

Zu den Vorstössen gesellte sich das Postulat für mehr Transparenz in den Jahresrechnungen von öffentlichen Unternehmen. So soll garantiert werden, dass saubere Entscheidungsgrundlagen vorliegen, ohne dass Unternehmen sich beispielsweise mittels Bildung von stillen Reserven in den Büchern schlechter stellen können als sie tatsächlich stehen. Diesen Umstand wollte sich das Liechtensteinische Landesspital (LLS) zunutze machen, um einen Darlehensverzicht geltend zu machen, ehe die VU-Fraktion zutage förderte, dass es einen solchen gar nicht braucht, um das LLS liquide zu halten. Als letzten Vorstoss lancierte die VU das Postulat für einen Klimatest für staatliche und staatsnahe Anlagen und zeigte damit, wie ernst ihr auch das Thema Nachhaltigkeit ist.

Gute Führungsarbeit geleistet und Verantwortung übernommen

Die Vaterländischen Union überzeugt durch Verlässlichkeit und Kompetenz: Mit einer bürgernahen Fraktionsarbeit und einer verantwortungsvollen Regierungsarbeit von Regierungschef-Stellvertreter Dr. Daniel Risch und Regierungsrätin Dominique Hasler wurde diese Legislatur positiv durch die Vaterländische Union geprägt, während die anderen Parteien allesamt vor allem mit negativen Schlagzeilen auf sich aufmerksam machten. Daniel Risch und Dominique Hasler haben sich in den letzten vier Jahren als die treibenden Kräfte in der Regierung erwiesen, wenn es um gestaltende Politik und die Realisierung von zukunftsweisenden Projekte ging. Mit der VU wurden und werden Nägel mit Köpfen gemacht. Das zeigte ihre umsichtige und zukunftsgerichtete Führungsarbeit in der Regierung, bei der neben Corona-Krisenmanagement vor allem auch langfristige Infrastruktur- und Strategieprojekte im Zentrum standen. Die pragmatische Landtagsarbeit stand für alle VU-Mandatare immer unter der Prämisse, die besten Lösungen für die Menschen im Land zu erarbeiten. (mw)