VU stärkt Parteirat und diskutiert über Partnerschaftsgesetz

Die Vaterländische Union traf sich gestern zum ersten physischen Parteivorstand seit September 2020. In der Zwischenzeit gab es nur Video-Konferenzen. Die gute Stimmung im gut gefüllten Saal in der Weinstube Nendeln war sicher dem Umstand geschuldet, dass man schon länger nicht mehr in dieser Formzusammengekommen war. Entsprechend wurden die statutarischen Geschäfte jeweils einstimmig beschlossen.

Auch der Parteirat, das Beratungsgremium, in dem sich verdiente Mitglieder zu wichtigen Themen einbringen, traf in der Corona-Pandemie  nicht zusammen. Diese Pause wurde genutzt, um das Gremium strategisch neu zu positionieren und personell zu stärken. Insgesamt wurden 21 neue Parteiratsmitglieder, mit Erfahrungen aus Regierung, Landtag, in leitenden Funktionen der Gemeinde und der Partei, neu in den Parteirat gewählt.  Sie werden künftig in diesem Gremium den Vertretern in politischer Verantwortung mit Rat und Tat zur Seite stehen. Hubert Sele, der Vorsitzende des Parteirats, freute sich über die Zustimmung des Parteivorstands und die positiven Wortmeldungen zur neuen Positionierung «seines» Gremiums. 

VU steht für lebendige Diskussionskultur

Im Anschluss präsentierten Generalsekretär Maximilian Rüdisser und Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter vom Ministerium für Infrastruktur und Justiz die Stossrichtung des Vernehmlassungsberichts zum Partnerschaftsgesetz. Im Anschluss an ein Urteil des Staatsgerichtshofs vom Mai 2021 ist der liechtensteinische Gesetzgeber verpflichtet, die Stiefkindadoption für gleichgeschlechtliche Partner innert eines Jahres  ab Urteilsveröffentlichung zu ermöglichen, weil die aktuelle Regelung dem Diskriminierungsverbot von EMRK und Verfassung widerspricht.

«Diese StGH-Entscheidung sowie die Abstimmung in der Schweiz werden das Thema “Ehe für alle” auch bei uns auf die politische Ebene bringen»,     erklärte Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer. Deshalb sei es wichtig, wenn sich der Parteivorstand frühzeitig über das Für und das Wider austausche. In differenzierten Voten wurden die Pro- und Contra-Argumente für eine Ehe für alle sowie mögliche Grauzonen in der Gesetzgebung diskutiert. «Trotz eines sehr emotionalen Themas freue ich mich, dass wir uns in dieser Runde derart sachlich darüber austauschen konnten», resümierte der Präsident und stellte abschliessend fest: «Bei der VU herrscht eine lebendige Diskussionkultur.» Mit einigen Varia-Punkten, die von engagierten Parteivorstandsmitgliedern vorgebracht wurden, klang ein interessanter politischer Abend aus.    (mw)