VU-Fraktion: Aktuelle Stunde zur Energiezukunft in Liechtenstein

von Günter Vogt, VU-Abgeordneter

Sowohl der Klimawandel als auch die Preissituation auf dem Rohstoffmärkten haben dieses Jahr die Energiepolitik zu einem der dominanten Themen auf der Welt und vor allem in Europa gemacht. Liechtenstein handelt: Nächstens soll eine Photovoltaikpflicht in Kraft treten und das Verbot von fossilen Heizungen wird von der Regierung geplant. Die DpL reichten vergangenes Jahr ein Postulat zur Stromversorgungssicherheit Liechtensteins ein, das demnächst beantwortet werden soll. Es wird bereits einiges getan, um die Herausforderungen zu meistern.

Dafür wird Liechtenstein seinen Zusammenhalt unter Beweis stellen und mehrheitsfähige Massnahmen erarbeiten müssen. Alle sind gleichermassen gefragt, die Regierung in ihren Bemühungen zu unterstützen, eine lebenswerte Energiezukunft für aktuelle und kommende Generationen zu gestalten. Um auch dem Landtag die Chance zu geben, unter sich seine Meinungen auszutauschen und zu diskutieren, wird die Fraktion der Vaterländischen Union eine Aktuelle Stunde zum Thema «Energieversorgung – Tragfähige Lösungen für die Zukunft» beantragen.

Stimmungsbild für die Regierung

Es soll weniger darum gehen, nur die aktuelle Situation zu möglichen Massnahmen zu erörtern – das wird bereits im Ukraine-Traktandum getan – sondern den Blick auf Grund der aktuellen Situation neu zu beurteilen und in die nahe Zukunft zu richten. Für die weitere Arbeit der Regierung wird es ebenso wichtig sein, ein Stimmungsbild im Landtag zu erhalten, um möglichst rasch Massnahmen in die Wege leiten zu können. 

Angesichts der aktuell in Europa diskutierten Lösungsansätze tut aber der Landtag in Liechtenstein auch gut daran, eigene Ansätze zu diskutieren, um ggf. der Regierung – unabhängig von den aktuell laufenden Prozessen in der Exekutive – Handlungsempfehlungen und weitere Ideen auf den Weg zu bringen und ggf. gar mit überparteilichen Vorstössen Prozesse mitzulenken oder  zu beschleunigen. 

Welche Rolle hat welche Energieform?

Während in den Traktanden rund um die Energie jeweils die Regierung zunächst ihre Expertise ins Feld führt, soll nun die Aktuelle Stunde bewusst die Meinungen aus dem Landtag – unbeeinflusst von den Argumenten der Regierung – reflektieren. Es wird nicht nur um die Stromfragen gehen, sondern auch wie Liechtenstein künftig seine Immobilien wärmen will. Welche Rolle sollen innovative Technologien dabei spielen, um drohende Engpässe zu überbrücken? Wie soll Energie gespeichert werden, um Dunkelflauten erneuerbarer Energiequellen zu kompensieren? Wie schnell sollen diese Prozesse in die Wege geleitet werden? Das sind nur einige der Themen, welche in der Aktuellen Stunde möglichst offen diskutiert werden sollen und womöglich gar zu parteiübergreifenden Vorstössen führen könnten.