Stell dir vor, es ist Demokratie, und niemand geht hin

Wussten Sie, dass der Ja-Anteil bei der Spitalabstimmung am 16. Juni gar keine Mehrheit bildete? Nur gut ein Drittel der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger (35.3 Prozent) hat entschieden, dass es mit dem Spitalneubau so weitergehen soll, wie es Regierung und Landtag beschlossen haben. 30.5 Prozent waren dagegen. Bei 33 Prozent weiss man es nicht.

Die VU hat in diesem Jahr ein Postulat zur Erhebung der sinkenden Stimm- und Wahlbeteiligung im Landtag lanciert. Wenn sich bei einem Stimmenunterschied von ca. 1000 Personen gleichzeitig über 7000 Menschen nicht zu Wort melden, kann und muss man Fragen nach Verbesserungen an unserer direkten Demokratie stellen. Meiner persönlichen Ansicht nach sollten wir intensiv beginnen, über neue Abstimmungskanäle und über die Stimmpflicht – die bei uns formell immer noch herrscht – diskutieren.

Wenn man in einer Demokratie 1/3 der Bevölkerung nicht mehr erreicht, kann das problematisch werden. Mit 33 Prozent wäre man bei den letzten Landtagswahlen drittstärkste Partei geworden. Glaubt man den Stammtisch-Prognosen, wird man mit diesem Resultat bei den Wahlen im Februar gar gewinnen können. Breite Volksvertretung gibt es nur mit starker Beteiligung. Man kann sich aber auch auf der Tatsache ausruhen, dass wir noch ein paar Prozentpunkte über der Beteiligung in der Schweiz liegen ...