Radio: Pragmatisch neue Wege finden

Bereits im Herbst 2023 wollte die VU dem Radio Zeit verschaffen. Mit der Drohung der DpL auf eine Volksabstimmung im Nacken, sollte man ernsthaft prüfen und ggf. eine Strategie vorlegen, wie es mit Radio L weitergehen könnte, um dem vielbesagten «Fass ohne Boden», das man seitens der VU schon 2004 ortete, einen Boden zu verpassen. Sabine Monauni und die FBP wehrten sich dagegen mit Händen und Füssen. Eine Stimme hat der VU-Fraktion im Landtag gefehlt, dann hätten wir vielleicht schon eine Strategie, wie es mit Radio Liechtenstein weitergehen könnte. Heute stehen wir – und vor allem Frau Monauni und das motiverte Team vom Radio – vor einem Scherbenhaufen.

Quo vadis?

Per 1.1.2026 gibt es kein Gesetz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr. Unterdessen gilt es nun zu klären, was mit der Finanzierung des Radios – der Landtag hat für die nächsten vier Jahre 16 Mio. Franken gesprochen – und mit der Konzeption von Radio Liechtenstein geschieht. Die Äusserungen der Medienministerin dahingehend fallen resignativ und spärlich aus. Ihr jahrelanges Nichthandeln und strategieloses Agieren lässt – wenn wir der FBP-Logik folgen – darauf schliessen, dass sie keine Lust hat, hier noch einmal zum Wohle der Radio-Mitarbeitenden und der treuen Hörerinnen- und Hörerschaft tätig zu werden. Alles andere wäre überraschend positiv.

Und wenn die Regierungsrätin nicht von sich aus tätig wird, muss es am Ende wieder der Landtag regeln und ihr einen klaren Auftrag geben. Und auch wenn es der FBP-Präsident im Sonntagsinterview nicht wahrhaben wollte: Den Auftrag gibt es, denn er stand in der DpL-Initiative drin. Aber wenn man die Dinge nicht lesen will, weil sie nicht sein dürfen, dann wird man nie ins konstruktive Tun übergehen können. Als ehemaliger abberufener Verwaltungsrat dürfte er ohnehin zu befangen sein, um die Dinge in dieser Sache realistisch beurteilen zu können.

Anhaltspunkte aus Umfrage

Am Mittwoch wird das Liechtenstein-Institut also die Befragungsergebnisse kundtun. Daraus kann man Anhaltspunkte für den Auftrag entnehmen. Allerdings darf man neben denen, die für die Privatisierung gestimmt haben, auch die knapp 45 Prozent derjenigen nicht vergessen, die dagegen waren – und schon in der Vergangenheit bei Umfragen meinten, das Radio sei wichtig. Hier stellt sich die Frage, ob diese dann prinzipiell dagegen wären, wenn ein Privatradio im Rahmen der Medienförderung weiterbestehen könnte. Dafür braucht es aber noch einmal ein wenig Hirnschmalz – vor allem im Ministerium Monauni. Die Rätin hat bereits angekündigt, diese Vorlage schon bereit zu haben. Die Vorlage sollte sie nach dieser Volksabstimmung jetzt aber noch einmal – zum Wohle der nachhaltigen Ausrichtung der Medienlandschaft – überarbeiten. Alles andere würde den Verdacht wecken, dass es am Ende gar nicht um das Radio und die Radiomacher  ging, sondern darum, recht zu behalten.

Wie ich schon an anderer Stelle betont habe: Wo ein Wille, da ein Weg. Das Radio ist personell besser aufgestellt als auch schon. Wenn man mit der Ausschüttung der Medienförderung im Sinne der neuen Vorlage nicht warten will, dann kann man für eine Übergangslösung sorgen – genauso für die Zeit, welche das Radio für die Privatisierung braucht. Es sei denn, man will das Sterben eines weiteren Mediums billigend in Kauf nehmen.