«Ma sött no» wird im Katastrophenfall nicht reichen

Die Interpellation der VU-Fraktion zur Naturkatastrophenvorsorge wurde von der Regierung beantwortet. Die Beantwortung zeigt gut auf, was alles schon geleistet wurde bzw. wird und wo die Defizite liegen. Viele Fragen bleiben aber offen. So stellt es mir bei Begriffen wie «dereinst», «in naher Zukunft» oder «zu gegebener Zeit», wenn es um die Vorsorge geht, die Haare auf. Diese Begriffe findet man leider öfter in dieser ansonsten aus meiner Sicht sehr guten Übersicht. Wenn ein Katastrophenereignis passiert, bevor diese «gegebene Zeit» gekommen ist, könnte es verheerend werden. Und darauf müssen wir uns als Staat einstellen. Darum werden in diesem Bereich einige Verantwortlichkeiten zu klären sein. Es muss ein gutes Konzept vorhanden sein, um für den Ernstfall gerüstet zu werden. Und meines Erachtens ist hier dier Regierung auch in der Pflicht, entsprechende Massnahmen einzuleiten. Und zwar nicht «dereinst» oder «zu gegebener Zeit», sondern «so schnell wie möglich.» Das werde ich auch im Landtag, wenn die Beantwortung traktandiert ist, einfordern.

Die Regierung hat bei der Beantwortung unserer Fragen sehr gute Arbeit geleistet. Wir erfahren, wo Handlungsbedarf besteht. Dass unser Katastrophenschutz von Profis aber auch vom zivilen Engagement und Freiwilligen lebt, ist nichts Neues. Nicht zuletzt die Feuerwehren und andere Rettungs- und Hilfsorganisationen haben hier eine tragende Rolle. Es ist allen Beteiligten, ob Profis oder Freiwillige für ihren Einsatz zu danken.  Was aber, wenn diese Ehrenamtlichen im Rahmen einer Katastrophe sich zuerst um die Sicherheit ihrer Familie und ihres Heimes kümmern müssen?

In den vergangenen Jahrzehnten sind wir von gravierenden Ereignissen verschont geblieben. Ich traue daher zu behaupten – und die Regierung gibt mir da teilweise recht – dass deshalb auch das Gefahrenbewusstsein bzw. die Alarmbereitschaft in der Bevölkerung nicht sehr hoch ist. Sollte es aber soweit kommen, dass wir von einem Jahrhundertereignis betroffen sind und wir sind nicht optimal aufgestellt, dann wird sich die Politik nicht aus der Verantwortung stehlen können.

Auch können wir uns vielleicht nicht ausschliesslich auf entsprechende Hilfeleistungsabkommen mit der Schweiz und der Republik Österreich verlassen, wenn diese beiden Länder ihre Ressourcen dann selbst brauchen.  Darum müssen gezielte Handlungen gesetzt werden, um unsere eigenen Defizite zu beseitigen. Regierung, Landtag, Gemeinden und die Bevölkerung sind gefordert.

Als Exekutiven sind für mich in erster Linie die Regierung und die Gemeinden gefordert, die Defizite zu benennen und den Landtag dann um entsprechende Mittel anzusuchen, um eine Verbesserung herbeizuführen. Die Regierung aber auch die Gemeinden haben die entsprechenden Experten zur Hand. Wir haben mit vielen privaten Akteuren ein gutes Netz von Bürgerinenn und Bürgern, die sich mit diesen Themen befassen. Es sind vor allem diese Leute, die sich der Gefahren heute schon bewusst sind.In der Schweiz gibt es ein Zivilschutzgesetz. In Liechtenstein wurde ein solches in den 1960er-Jahren zwei Mal abgelehnt. «Da die rechtlichen Grundlagen feh- len, gelingt es jedoch bis heute nicht, den Zivilschutz landesweit auszurollen», erklärt die Regierung. «Zusammen leisten heute knapp 100 Frauen und Männer Dienst im ZS. Die bevölkerungsreichsten Gemeinden Schaan, Vaduz, Triesen und Eschen verfügen über keine Zivilschutzgruppen.» Und dass die Organisationen aktuell ihre personellen Kontingente gerade noch so füllen können, beruhigt mich persönlich nicht. 

Meines Erachtens täten wir gut daran, in dieser Frage noch einmal die Köpfe zusammenzustecken und nach landesweiten und koordinierten Lösungen zu streben. Im besten Fall sind wir als Team Liechtenstein gerüstet und wir gewinnen an Stärke, ohne dass es sie wirklich für einen Ernstfall braucht. Wie die Vorfälle im letzten Jahr in Deutschland gezeigt haben, kann es schnell gehen. Ein «ma sött» wird uns leider in diesem Fall nicht reichen.