«In Liechtenstein ist niemand ohnmächtig»

Durch die Medien – vor allem im deutschsprachigen Raum – werden Stimmungen nach Liechtenstein importiert. Wir werden deshalb hin und wieder auf Probleme angesprochen, die in dieser Form in unserem Land gar nicht existieren.

Wo in demokratischen Ländern längere Zeit eher linke Regierungen den Ton angeben, werden über kurz oder lang rechte Parteien die Unzufriedenheit nutzen, um selbst ans Ruder zu kommen und Kurskorrekturen vornehmen. Das geht so lange, bis sich Mehrheiten finden, welche wiederum mit rechter Politik unzufrieden sind. Dann schlägt das Pendel wieder nach links. Gefährlich wird es erst dort, wo die Demokratie selbst von links oder rechts unter Druck gerät. 

Es ist auch eine Frage der politischen Stabilität: In den beiden grossen Parteien des Landes findet jeweils ein breiter interner Austausch in den Gremien statt, weshalb sich die Lösungen immer in Richtung der politischen Mitte bewegen werden. Solange diese Parteien die Sorgen und Nöte der Menschen ernst nehmen, kann eine Tendenz zu extrem linken oder rechten Positionen verhindert werden.

Und ein Umstand ist sehr entscheidend: In vielen Ländern hat man alle vier oder fünf Jahre die Wahl zwischen ein paar Parteien und ist dann mehr oder weniger zum Zuschauen «verdammt». In Liechtenstein ist niemand ohnmächtig. Wir haben – neben ausgesprochen kurzen und direkten Wegen zu den Entscheidungsgremien – ausgeprägte direktdemokratische Instrumente, die der Bevölkerung zur Verfügung stehen. In Liechtenstein kann man sich als Bürgerin bzw. Bürger gegen (vermeintliche) Fehlentwicklungen direkt mit Initiativen, Referenden etc. wehren. Das ist eine Qualität unseres Systems, die in ihrer politischen Tiefe wohl weltweit unübertroffen ist.