Landesspital: Ehrlichkeit schafft Vertrauen
Nachdem die VU-Fraktion bzw. der Landtag der GPK den Auftrag erteilte, bei den undurchsichtigen Planungsvorgängen rund um den Spitalneubau Licht ins Dunkel zu bringen, wurde es relativ ruhig. Die VU drängte von Anfang an auf volle Transparenz. Nach einer Diskussion zum Thema im Landtag – die DpL forderten ein Sondertraktandum dazu, wie mit dem GPK-Bericht und dem Audit-Bericht der Regierung umzugehen sei, lenkte plötzlich auch der Gesellschaftsminister Manuel Frick erstmals öffentlich ein: Beide Berichte wurden gestern Abend veröffentlicht. Beim GPK-Bericht war das von vornherein klar, weil der entsprechende VU-Antrag, der vom Landtag angenommen wurde, dies bereits beinhaltet hatte. Beim Audit-Bericht war es lange nicht klar, weil sich der Gesellschaftsminister bis zum Schluss alle Optionen offen hielt und sich in Geheimniskrämerei übte. Mit den Berichten kann nun endlich die zentrale politische Frage «Wer hat wann was gewusst?» beantwortet werden.
Liechtensteins Stimmvolk hat vor drei Jahren den Spitalneubau beschlossen. Warum hat Frick nicht von Anfang an mit offenen Karten gespielt? Wie es diverse VU-Abgeordnete festhielten: «Transparenz schafft Vertrauen» – mit Intransparenz erreicht man genau das Gegenteil. Nach den Ungereimt- heiten bei der Planung ging in der Bevölkerung viel Vertrauen verloren. Die Einsicht des Gesellschafts- ministers kam spät aber doch noch. Es ist zu hoffen, dass bei den weiteren Schritten rund um den Neubau Transparenz die oberste Maxime sein wird. Bei vielen Themen mag es aus strategischen Gründen Sinn ergeben, wichtige Details zunächst unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu klären, bevor man sie informiert. Bei einem Projekt, das die Bevölkerung beschlossen hat, muss man aber auf eine gute öffentliche Kommunikation achten, um ein gewisses Grundvertrauen der Bevölkerung gegenüber dem Projekt zu bewahren.
Es ist logisch, dass sich jene, die in diesem Fall Fehler gemacht haben, schützen wollen. Es wäre ehrlicher, wenn die Fehlbaren Verantwortung übernehmen, für Unzulänglichkeiten um Entschuldigung bitten und das Ursprungsziel wieder in den Fokus nehmen: Denn Ehrlichkeit schafft auch Vertrauen. Die Vaterländische Union wird diesen Prozess jedenfalls weiter kritisch begleiten und sich dafür einsetzen, dass Liechtenstein das funktionstüchtige Landesspital bekommt, das es sich wünscht.