Entlastung muss nachhaltig erfolgen

Im «Volksblatt» vom Donnerstag ist der FBP-Abgeordnete Johannes Kaiser voll des Lobes, dass nun wohl eine Erhöhung der AHV-Renten für eine Mehrheit des Landtags denkbar erscheint. Er wertet dafür das Postulat der VU als auch der angekündigte Vorstoss der DpL als gutes Zeichen. «Die Auffassung, dass das Einfrieren der Renten seit 2011 nicht mehr haltbar und gegenüber den Rentnerinnen und Rentnern inkorrekt ist, wird neuerdings von einer Mehrheit des Landtages vertreten, was mich sehr freut», schreibt Kaiser.

Dabei vergisst er zu erwähnen, dass die grundsätzliche Bereitschaft des Landtages in den letzten acht Jahren niemals abgefragt wurde. Es war in erster Linie der FBP-Gesellschaftsminister, welche dieses Thema in den letzten acht Jahren nicht anpackte – genausowenig wie die FBP-Fraktion im Landtag. Die paar Fragen in der Interpellation einiger FBP-Vertreter sind zwar gut gemeint, zeigen aber auch, dass sich die FBP-Fraktion offenbar nicht geschlossen hinter eine Rentenerhöhung stellt. Das ist auch verständlich, denn die Frage: «Wer soll das bezahlen?» steht im Raum.

Um diese Frage zu klären, brauchen wir eine ganzheitliche Betrachtung der Situation rund um das Leben im Alter in Liechtenstein. Zwar ist es so, dass eine Rentenerhöhung von 60 Franken pro Monat beim aktuellen Stand der AHV jetzt schon möglich wäre. Das wäre aber wohl ein Tropfen auf den heissen Stein: «Wenn man Altersarmut gänzlich verhindern wollte, müsste der Gesetzgeber entweder die AHV-Renten massiv erhöhen, was unrealistisch ist, oder andere Massnahmen ergreifen»,. antwortete dazu Gesellschaftsminister Manuel Frick (FBP) auf eine Kleine Anfrage des VU-Fraktionssprechers Manfred Kaufmann im Mai 2021. Und weiter: «Die Verhinderung der Altersarmut ist somit kein Thema, das über die AHV allein gelöst werden kann.»

Genau deshalb entschied sich die VU-Fraktion, die Problematik in seiner Gesamtheit zu betrachten. Die VU stellt sich hinter das Anliegen, Rentner zu entlasten. Mit einer «Pflästerlipolitik» bei der AHV kommen wir nicht weiter. Ein relativ «kleiner Batzen» für die Rentner wäre vielleicht nett, löst die grundlegenden Probleme der Altersfinanzierung aber nicht nachhaltig. A propos nachhaltig: Die Regierung hat diesen Begriff in ihrem Programm als zentralen Begriff definiert. Die VU wird dabei helfen, dass diese Nachhaltigkeit auch wirklich gelebt wird – auch, indem wir  unsere Rentner entlasten.