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AHV: VU will nachhaltige Lösungen
von Markus Gstöhl, stv. Landtagsabgeordneter und Leiter der VU-Arbeitsgruppe AHV
Es ist in der Politik verlockend, einzelne Massnahmen zu setzen, die bei Bevölkerungsgruppen gut ankommmen. Gerade bei der AHV, in der die Renten seit zehn Jahren nicht mehr erhöht wurden, besteht hier Handlungsbedarf, was der Landtag in seiner Sitzung vom 30. September auch mehrheitlich feststellte. Damit ein solcher Schritt auch nachhaltig für unser Sozialwerk passieren kann, braucht es aber vierschiedene Massnahmen, damit die AHV in wenigen Jahrzehnten nicht in eine Unterdeckung rutscht. Die AHV muss nachhaltig ausfinanziert werden, um unangenehme Überraschungen zu vermeiden. Deshalb hat die VU eine interne Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die verschiedene Massnahmen analysiert und vorgeschlagen hat, um das Problem ganzheitlich zu beleuchten. Aus dieser Arbeitsgruppe wurden dann zielgerichtet Prüfungsaufträge an die Regierung abgeleitet, die vergangene Woche in einem Postulat niederschlag gefunden haben.
Langfristige Planbarkeit
Insgesamt gibt es im Postulat, das für den Novemberlandtag traktandiert wird, acht Punkte, welche die Regierung genauer analysieren soll. Fünf davon betraffen die Einnahmen und Ausgaben der AHV direkt, während es sich bei drei Prüfungsgegenständen um mögliche flankierende Massnahmen handelt, um die Situation der Rentnern zu verbessern. Unter anderem soll die Regierung genauer hinschauen, wie sich die Einkommens- und Vermögenssituation der Rentnern aus den anderen beiden Säulen gestaltet und wie sich die Situation auf die Alterspflege- und Betreuungssituation im konkreten Fall präsentieren.
Regierung auf richtigem Weg
Die Regierung sendet im Programm 2021 entsprechende Signale. Darin heisst es: «Neben der Sicherung des Zugangs zu notwendigen Leistungen über ein laufendes Monitoring von Bedarf und Angebot stehen die Finanzierbarkeit von Pflege und Gesundheitsdienstleistungen sowie die Sicherung der Alters und Hinterbliebenenversicherung (AHV) im Mittelpunkt. Für die mittel und langfristige Ausrichtung soll eine zukunftsfähige Altersstrategie erarbeitet werden.» Diese Altersstrategie war eine zentrale Forderung des VU-Wahlprogramms und die VU-Fraktion wird die Regierung in ihrem Bestreben hin zu nachhaltigen Lösungen unterstützen. Deshalb ist das Postulat der Fraktion als begleitend-unterstützender Vorstoss zu verstehen. Denn für gute Lösungen in diesem Bereich brauchen wir eine gute gemeinsame Grundlage. Ein Mit- statt ein Gegeneinander – nicht nur zwischen den verschieden Parteien, sondern auch zwischen Legislative und Exekutive. Die positiven Reaktionen auf unsere Vorstösse aus allen politischen Lagern stimmen uns zuversichtlich, dass wir diese gemeinsamen Lösungen für unsere Bevölkerung, besonders auch für unsere Senioren, finden.