AHV: Von VU gewählter Weg durch FBP-Interpellation bestätigt

«Meiner Ansicht nach könnte eine Erhöhung der AHV-Renten relativ kurzfristig bewerkstelligt werden, da aktuell ja immer noch die Reserven der AHV gezielt abgebaut werden. Womöglich werden wir dann jedoch schneller zum Handeln gezwungen, was aber grundsätzlich nicht undenkbar ist», führte VU-Fraktionssprecher Manfred Kaufmann zum Thema aus. 

Er gibt aber folgendes zu bedenken: «Allerdings müssen wir mittelfristig auch schauen, wie wir das Ganze gegenfinanzieren wollen.» Das Postulat der VU habe diesbezüglich sehr viele Ausführungen gemacht, wie bspw. zu einer Flexibilisierung des Staatsbeitrages oder zu ertragsreicheren Anlagestrategien. 

Manuel Frick: «Leben ist billiger geworden.»

Um eine Erhöhung, welche aufgrund der Sparmassnahmen seinerzeit nicht stattgefunden haben, müssten die Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge und/oder das Renteneintrittsalter erhöht werden. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Anhebung des Staatsbeitrags. «Das Leben wird immer teurer», erklärte VU-Fraktionssprecher Manfred Kaufmann und sprach sich dafür aus, Anpassungen an den Renten vorzunehmen. Gesundheitsminister Manuel Frick (FBP) konterte dieser Aussage, dass gemäss den Statistiken, Stichwort: Konsumentenpreisindex, das leben billiger geworden sei. Diese Aussage stimmt nicht mit der Lebenswirklichkeit vieler Einwohnerinnen und Einwohnern nicht überein.

Eine Rentenanpassung an einen Schwellenwert – beispielsweise müsste man bei einer zweiprozentigen Erhöhung nach aktuellem Stand keine Massnahmen zur langfristigen Sicherung der AHV ergreifen – hält der Gesundheitsminister für keine gute Idee. «Das wäre so, als ob man eine Person unter Wasser drückt, aber schaut, dass sie nicht ertrinkt.» Mögliche Lösungsansätze werde die Regierung in der Beantwortung des VU-Postulats voraussichtlich im Mai nächsten Jahres vertiefen, so der Gesellschaftsminster. 

Warten auf den Armutsbericht

Zudem verwies Frick auf den Armutsbericht, der aktuell in der Konzeptphase ist. Diesen hatte die Vaterländische Union mit diversen Vorstössen immer wieder gefordert. Um nämlich zielgerichtete Politik machen zu können, muss man wissen, wie die Haushalte in Liechtenstein aufgestellt sind und welche Bevölkerungsgruppe besonders unter den aktuellen Bedingungen leiden. So wird es dann möglich, zielgerichtet gegenzusteuern. Alles andere wären Hau-Ruck-Aktionen. 

Würden zum Beispiel nun mit der Giesskanne alle AHV-Renten sofort erhöht, würden davon auch jene Haushalte profitieren, welche gut mit den aktuellen Renten auskommen, weil sie auch noch Nebenverdienste tätigen können – beispielsweise Mieteinnahmen etc. Der FL-Fraktionssprecher Georg Kaufmann machte darauf aufmerksam, dass nicht alle die zusätzlichen 30 oder 70 Franken wirklich nötig hätten. «Es gibt aber zahlreiche Menschen, die viel mehr Unterstützung im Alter brauchen» Mit einem zielgerichteten Armutsbericht würde man erkennen, wo die Politik effektiver Wirken kann und muss.

Bekenntnis zu Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen

Die VU wird sich künftig weiterhin für die Entlastung für kleine und mittlere Einkommen fokussieren. Dabei ist aber immer auch darauf zu achten, dass die Entlastungen nicht zu einer Überlastung des Staatshaushalts führen. 

Auch wenn mancher Schnellschuss zunächst gut klingt, ist hier ein ganzheitlicher Ansatz mit Augenmass und Weitsicht zielführender. Was kurzfristig wünschenswert wäre, kann langfristig zu Nachteilen für kommende Generationen führen, wenn nicht alles sauber durchdacht ist. Solche Situationen müssen wir vermeiden. Um die Ziele nachhaltig zu erreichen, ist manchmal Geduld gefragt. Gerade dann, wenn umfangreiche Abklärungen gemacht werden müssen.