Woher kommt diese Geringschätzung, Herr Matt?

In seinem gestrigen Kommentar im «Volksblatt» zieht der Chefredaktor Hannes Matt wie gewohnt über die VU vom Leder. Er sah in der Thronrede eine «Ohrfeige für die VU-Fraktion und ihr hochgepriesenes Bürgerpaket, dessen zweifelhafter Inhalt im vergangenen Jahr gleich mehrfach erfolgreich den Landtag passierte.»

Damit zeigt der parteihörige Redaktionsleiter  aber nicht nur Geringschätzung gegenüber der VU – das ist zwar plump aber im Sinne seiner FBP wohl so gewollt – sondern vor allem gegenüber dem Landtag und den Menschen im Land, die unter den hohen Kosten leiden. Offenbar sieht sich Matt damit in einem elitären Kreis zu Hause, der nicht auf staatliche Gelder angewiesen ist. Das wirkt etwas überheblich: Sein Medium, bei dem er seinen Lohn bezieht, bekommt nämlich zum Überleben ebenfalls staatliche Gelder.

Wenn der Staat sein Geld für Medien ausgeben kann, dann kann er es auch für die Anliegen der weniger elitären Menschen einsetzen, die sich vielleicht mit dem Bezahlen ihrer Krankenkassen-Rechnungen aus wirtschaftlichen Gründen schwer tun, so zumindest meine Logik.

Die «schwarze Fraktion», schreibt Matt weiter, habe im Gegensatz zur VU schon immer für einen sorgsamen Umgang mit den Staatsfinanzen plädiert. Wäre dem so gewesen, wären wir nach den Regierungen O. Hasler I und II (2001–2009) kaum gezwungen gewesen, Sparpakete schnüren. Ausserdem hat er zum einen das Drama um Johannes Kaiser vergessen, das dem Steuerzahler ebenfalls Kosten verursacht hat und zum anderen negiert er die Tatsache, dass das Bürgerpaket auch von der FBP unterstützt wurde. Damit schätzt er auch die FBP-Fraktion gering. Im Falle der Prämienverbilligung hat die FBP mit der Lösung für die 20- bis 24-Jährigen das Bürgerpaket kostenmässig sogar noch ausgedehnt.

So schlecht kann es also nicht sein, das Bürgerpaket. Zweifelhaft ist hier also einzig der Kommentar des «Volksblatt»-Chefredaktors.