Wahlsieg der VU: Knapp, aber dennoch klar!
von Parteipräsident Günther Fritz
Auf Landesebene erzielt die VU einen Stimmenzuwachs von guten 2,1 Prozent und legt somit, wie bereits vor vier Jahren zum zweiten Mal in Folge zu. Diese Zunahme von 2,1 Prozent verteilt sich auf +2,5 Prozent im Oberland und +1,2 Prozent im Unterland. Die FBP hingegen hat 2021 im Unterland wiederum -0,6 Prozent und somit seit 2001 zum 5. Mal nacheinander einen Stimmenverlust hinnehmen müssen. Auf Landesebene konnte sie dem seit 2001 anhaltenden Abwärtstrend erstmals mit einem knappen Plus von 0,6 Prozent entgegenhalten.
Mit Blick auf die Oppositionsparteien kann man feststellen, dass die Freie Liste mit einem marginalen Zugewinn von 0,3 Prozent auf einem soliden Stimmenanteil von 12,9 Prozent stagniert. Die DpL blieb mit 11,1 Prozent unter den Erwartungen, obwohl sie zumindest im Unterland die DU-Stimmen praktisch im vollen Umfang übernehmen konnte. Die Unabhängigen ihrerseits verpassten die notwendigen 8 Prozent deutlich.
Zwei zusätzliche VU-Landtagsmandate
Auch bei den Landtagsmandaten konnte die VU erfreulicherweise zwei Mandate dazugewinnen: je eines im Oberland und im Unterland! Somit ist die Union mit 10 Mandataren im 25-köpfigen Landtag gleich stark vertreten wie die FBP und hält damit sowohl im Oberland, wie auch im Unterland je 40 Prozent der Abgeordneten.
Zuwachs in Gemeinden und tolle Quote bei den Frauen
Erfreulicherweise haben drei von fünf angetretenen VU-Kandidatinnen den Sprung in den Landtag geschafft, was einer Quote von 60 Prozent gleichkommt. Erwähnenswert ist das Spitzenresultat der Landtagsvizepräsidentin Gunilla Marxer-Kranz, welche die Rangliste im Unterland klar anführt und sich dadurch für das höchste politische Amt in Liechtenstein empfiehlt. Höchsterfreulich ist auch die Tatsache, dass die VU in sämtlichen Gemeinden im Oberland sowie in vier der fünf Gemeinden im Unterland und somit auch in sogenannten schwarzen Hochburgen zulegen konnte.
Bestätigung der guten Arbeit der grossen Koalition
Nachdem VU und FBP mit jeweils 10 Mandaten von den Wählerinnen und Wählern eine klare Bestätigung zur Fortführung der grossen Koalition bekommen haben, waren sich angesichts des zuerst ausgewiesenen Unterschieds von 23 Parteistimmen am Wahlsonntagabend alle in der Spitzenrunde einig: Wer nach der Überprüfung durch die Hauptwahlkommission auch nur mit einer Parteistimme landesweit die Nase vorne haben wird, ist Wahlsiegerin und bekommt den Auftrag, als Mehrheitspartei die Regierungsbildung vorzunehmen. Dies wurde auch von FBP-Parteipräsident Marcus Vogt bestätigt: «Natürlich wird das akzeptiert. Wir können es uns nicht erlauben, demokratische Entscheide nicht zu akzeptieren.»
Schickt sich die FBP nun an, die Spielregeln zu ändern?
Als die Hauptwahlkommission am Montagmittag bekanntgegeben hatte, dass die VU letztendlich mit 42 Parteistimmen Vorsprung vor der FBP die Wahlen gewonnen hat, gratulierte das FBP-Parteipräsidium Daniel Risch und der VU zum Ergebnis der Landtagswahlen und gab bekannt, dass FBP-Spitzenkandidatin Sabine Monauni sich als Regierungschef-Stellvertreterin zur Verfügung stellen wird. Die FBP akzeptiere dieses Resultat und damit einhergehend den Anspruch der VU, das Mandat des Regierungschefs zu besetzen.
Offensichtlich befeuert durch den ehemaligen Direktor des Liechtenstein-Instituts Wilfried Marxer, scheint das FBP-Präsidium nun aber plötzlich die Parteibasis mobilisieren zu wollen, um den Wahlsieg nicht mehr entsprechend der amtlichen Kundmachung an den Parteistimmen, sondern an einer anderen, im Gesetz nirgends zu findenden Grösse festmachen zu wollen. Die Parteistimmen werden nicht nur seit jeher zur Berechnung des Stimmenanteils der Wählergruppen herangezogen, sondern auch bei der Zuteilung der Grundmandate, der Zuteilung der Restmandate, bei der Parteienfinanzierung oder der landesweiten Sperrklausel: Die Parteien, die acht Prozent von der Gesamtzahl aller abgegebenen gültigen Parteistimmen nicht erreichen konnten, können an der Verteilung der Mandate nicht teilnehmen. Die gesetzliche Grundlage bzgl. die Interpretation, wer die Wahlen gewonnen hat, ist demnach eindeutig, unabhängig von wahlarithmetischen Fingerübungen.
Liechtenstein-Institut hält sich ganz klar heraus
Es steht dem pensionierten Politologen Wilfried Marxer selbstverständlich frei, die Wahlresultate in die eine oder andere Richtung zu interpretieren und der FBP zu empfehlen, die Mehrheit in der Regierung zu beanspruchen. Eine solche Umdeutung kann aber nicht nach den Wahlen erfolgen, sondern erst nach Änderung des Wahlsystems bzw. der Auflösung der Wahlkreise. Christian Frommelt, der heutige Direktor des Liechtenstein-Instituts, hat in seinem gestrigen Schreiben an die Parteipräsidenten unterstrichen, dass sich Wilfried Marxer als Privatperson äussere und das Liechtenstein-Institut unabhängig sei und bezüglich allfälliger Interpretationen explizit keine Position vertrete und sich ganz klar heraushalte.
Man stellt sich vor, dass bei einem Hundertmeterlauf, bei dem abgemacht wurde, dass der Schnellste das Rennen gewinnt, jemand im Ziel behauptet, dass jetzt doch nicht der Schnellste, sondern der Schönste gewonnen hat.
VU wartet auf den Dialog mit der FBP
Für die Vaterländische Union und viele andere ist basierend auf dem amtlichen Wahlergebnis klar, dass sie die Wahlsiegerin ist – knapp aber klar. Mit Blick nach Vorne sollte daher die Energie nicht mehr darauf verwendet werden, wer die Wahlen gewonnen hat, sondern wie dem Wunsch von über 70 Prozent der Wählerinnen und Wähler nachgekommen werden kann, gemeinsam zwischen Vaterländischen Union und Fortschrittlicher Bürgerpartei eine tragfähige Koalition zu bilden. Dazu braucht es keine grossen Schlagzeilen oder Drohgebärden, sondern Gespräche und Verhandlungen. Die Einladung zu diesen Gesprächen ist bekanntlich bereits am Tag nach der Wahl an die FBP ergangen und es bleibt zu hoffen, dass die FBP in den konstruktiven Modus findet. Von uns kann man zwar nicht alles bekommen, aber über alles reden – und daher sollten wir genau das tun.