VU-Neujahrstreffen - Eine Zeitreise durch den Landtag – gestern, heute und morgen

40, 60, 90 – die VU kann dieses Jahr gleich drei Jubiläen feiern. «Heute führen wir nicht nur das 40. Neujahrstreffen der VU durch, sondern feiern gleichzeitig auch den 90. Geburtstag der Vaterländischen Union», eröffnete Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer den Abend. Auch die Jugendunion bereitet sich dieses Jahr auf ihr 60. Jubiläum vor. Die VU sei ihren Werten und Wurzeln als christlich-sozialer Volkspartei treu geblieben, meinte Zwiefelhofer und freute sich, das 90-Jahr-Jubiläum in «historischer Stärke» mit der ersten Regierungschefin sowie einer erfolgreichen Landtagswahl feiern zu dürfen. Die Partei nahm das Neujahrstreffen sowie die Jubiläen zum Anlass, einen Blick in die Vergangenheit und die Zukunft des Landtags zu werfen.

Landtagsreform befindet sich in Vernehmlassung
«Der Landtag arbeitet in einer Zeit der Veränderung», so Landtagspräsident Manfred Kaufmann. Wirft man einen Blick in die Geschäfte vor dem Beitritt in den Europäischen Wirtschaftsraum, hat sich nicht nur deren Anzahl, sondern auch die Komplexität erhöht: «Umfangreiche Gesetzespakete des EWR sowie zusätzliche Kommissionen stellen die Abgeordneten vor neue Herausforderungen», sagte der Landtagspräsident. Für die Zukunft des Landtags stellen sich ihm drei zentrale Fragen: «Wie bleiben wir nahe bei der Bevölkerung?» Gerade in einer Zeit der schnellen Meinungsbildung seien verständliche Erklärungen und transparente Kommunikation von grosser Bedeutung. Zudem müsse man sich damit beschäftigen, wie man motivierte Menschen für die politischen Ämter gewinnen kann. Und die dritte Frage betrifft die Effizienz und die Qualität des Landtags wie beispielsweise das System der Stellvertreter oder die Landtagsschliessung. Ein erster Schritt in die Zukunft des Landtags soll mit der bereits seit Längerem angekündigte Landtagsreform gemacht werden: «Erste Punkte werden noch dieses Jahr diskutiert. Die Reform befindet sich zur Zeit in Vernehmlassung bei den Parteien», verriet Kaufmann.

Ein Landtag mit 35 Abgeordneten?
Einen Einblick in die Arbeit des Landtages in der Vergangenheit gaben die Altlandtagspräsidenten Peter Wolff und Arthur Brunhart in der Podiumsdiskussion. Auch Arthur Brunhart hatte sich während seiner Amtszeit mit der Reform des Landtags beschäftigt. Doch diese betraf ausschliesslich die Geschäftsordnung: «Wir haben uns nicht richtig an eine voll umfassende Reform herangetraut, da dies auch eine Änderung der Verfassung bedeuten könnte.» Die angekündigte Reform könnte die Verfassung tangieren, bestätigt Kaufmann: «Sie ist aber keine grosse Revolution, sondern vielmehr ein Werkzeug zur Weiterentwicklung des Landtages.» Die Steigerung der Effizienz sowie eine zukunftsorientierte Gestaltung stünden im Mittelpunkt. Seine beiden Vorgänger gaben dem jetzigen Landtagspräsidenten aber noch einige Ideen mit auf den Weg. Als Verfechter der Amtszeitbeschränkung wünschte sich Brunhart, dass man sich dieses Thema sowie auch das Doppelmandat genauer anschaue. Beide Altlandtagspräsidenten unterstützten aber einen noch weitgreifenderen Vorschlag: die Zahl der Abgeordneten auf 35 zu erhöhen und die Stellvertretung abzuschaffen. Angesichts der zunehmenden Aufgaben und der Komplexität der Geschäfte würde dies zur Entlastung der Abgeordneten beitragen.

In ihrer Schlussansprache betonte Regierungschefin Brigitte Haas: «Demokratie funktioniert nicht alleine.» Die «Checks and Balances» zwischen den Gewalten, aber auch die Zusammenarbeit zwischen der Opposition und den Koalitionsparteien sowie die Tüchtigkeit politisch aktiver Personen stärke die Demokratie Liechtensteins: «Das Miteinander macht uns stark», betonte die Regierungschefin.

von Sina Thöny, Vaterland