VU fasst Abstimmungsparolen für den 21. Januar

In der Weinstube in Nendeln befasste sich der Parteivorstand der Vaterländischen Union mit den Referenden zu den Energievorlagen bzw. der Initiative für ein «Opt-In» beim elektronischen Gesundheitsdossier für den 21. Januar. 

Das Referendumskomitee, vertreten durch Alexander Batliner und Max Burgmeier, legte dar, warum für sie diese Energievorlagen nicht akzeptabel sind. Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter präsentierte die Beschlüsse von Regierung und Landtag hinsichtlich der Energievorlagen und stellte einige Missverständnisse klar. 

Auf die Präsentationen folgte eine lange Diskussion im Parteivorstand. Die Referenden wurden am Ende nicht mehrheitlich unterstützt und 88% des Parteivorstands folgten der Vorlage der Regierung zu den Gebäuderichtlinien. Bei der Vorlage zur PV-Pflicht waren es 70% Zustimmung. Somit fasste die VU für die Abstimmungen am 21. Januar zu den Energievorlagen die Parole «2x Ja».

Ebenso intensiv diskutiert wurde die Volksinitiative zum elektronischen Gesundheitsdossier. Die Mit-Initiantinnen Carmen Sprenger-Lampert und Gabriele Haas erläuterten ihre Vorlage ausführlich und äusserten ihre Bedenken bezüglich der Gefahren, die laut den Initianten von der heutigen gesetzlichen Grundlage eines sog. «Opt-out» ausgehen. 

Im Parteivorstand wurde das Ganze so gedeutet: Entweder, man belässt es beim Opt-Out-System, das seinerzeit von Regierung und Landtag beschlossen wurde, oder man wechselt auf das Opt-In, kann dann aber eigentlich die Übung gleich abbrechen, weil die Opt-In-Variante, wo sie schon angewendet wird, klar floppte. Am Ende der Diskussion empfahlen nur 28% der Anwesenden die Annahme der Initiative, somit beschloss die VU mit 72% die «Nein»-Parole.