VU Balzers liefert wichtige Impulse

von der VU-Fraktion im Balzner Gemeinderat: Désirée Bürzle (Vizevorsteherin), Bettina Fuchs (Fraktionssprecherin), Norbert Foser, Corinne Indermaur-Wille, Thomas Wolfinger

Bis sich ein neuer Gemeinderat zusammengefunden hat, braucht es immer Zeit. Für uns war deshalb die Vorbereitung während dem Wahlkampf sehr hilfreich. Bei den letzten Gemeindewahlen hat die VU 5 Sitze erreicht und arbeitet nun seit drei Jahren in dieser Konstellation zusammen.

Attraktives Mandat

Obwohl nur zwei bestehende Gemeinderäte der VU 2019 in den Gemeinderat eingezogen sind, herrschte schnell ein guter Austausch untereinander. Jeder Gemeinderat bringt seine Erfahrungen ein und damit frischen Wind in das Gremium. Miteinander wurde besprochen, wo die Herausforderungen für die Gemeinde und ihrer Einwohner liegen. Die Arbeit ist sehr abwechslungs- und lehrreich. Man sieht viel Neues, ist nahe am Bürger und kann nach einer gewissen Einarbeitungszeit direkt etwas bewirken, ist sich die VU Fraktion einig. Die Arbeit im Gemeinderat ist sehr attraktiv. Man gewinnt viele neue Einblicke in die Gemeinde- und Landesverwaltung und sieht hinter die Kulissen. Das ist spannend. 

In den verschiedenen Kommissionen wie, Sport, Kultur, Energie, Freizeit/Gesundheit und Senioren, bei welchen die VU Gemeinderäte den Vorsitz innehaben, kann sich jeder Gemeinderat direkt einbringen und mit seiner Kommission etwas erreichen. Viele Ideen, die in Workshops erarbeitet wurden, konnten noch nicht realisiert werden. Bis ein neues Projekt oder eine Idee auf den Weg gebracht werden kann, braucht es Geduld. Für die Planung, die Absprache mit Kommissionen, der Gemeinde, den Fachstellen usw. muss meist etwas mehr Zeit eingerechnet werden, auch die gesetzliche Lage kann manch gutes Projekt verhindern.  Die Amtsmühlen mahlen langsam und oft fehlt es leider auch am nötigen Geld. Es werden viele Diskussionen im Gemeinderat geführt, andere Ansichten müssen respektiert werden, um schlussendlich einen gemeinsamen Nenner zu finden.  Am Ende muss der gesamte Gemeinderat die Ideen mittragen. Wir sind immer bemüht, Mehrheiten für gute Ideen zu finden. Das Ziel ist es immer, die bestmögliche Lösung für die Gemeinde und deren Einwohner zu finden.

Bessere Kommunikation nötig

Einige Projekte konnten wir anstossen. Darunter die Zertifizierung zur Energiestadt, den Seniorentreff, den Blauen Platz. Auch das nicht ganz optimale Vereinsreglement konnte in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung überarbeitet und verabschiedet werden. Die VU Balzers ist auch der Meinung, dass die Kommunikation nach Aussen verbessert werden kann, mit ein Grund, weshalb wir den Wiedererwägungsantrag zur Sanierung des alten Gemeindehauses eingebracht haben. Hier wäre eine klare Informationspolitik im Vorfeld hilfreich gewesen. 

Was im Gemeinderat immer grosse Diskussionen auslöst, sind die Arbeitsvergaben. Wir sind der Meinung, dass möglichst viele Arbeiten an ortsansässige Firmen vergeben werden müssen. Oft scheiterten wir an den Kriterien der ÖAWG oder es fehlt uns schlichtweg die Mehrheit im Gemeinderat. Das sicherlich grösste Projekt, dass zur Abstimmung gebracht wurde und nun realisiert wird ist der Dorfplatz. Dieses Grossprojekt hat der jetzige Gemeinderat von den vorangegangenen Gemeinderäten übernommen.  Diesen April beginnen die ersten Arbeiten und der Dorfplatz wird langsam real.

Gegen die Hochspannungsleitung

Ein Dauerthema ist auch die Hochspannungsleitung. Der Balzner Gemeinderat hat bereits vor 15 Jahren signalisiert, dass die Verträge auslaufen und an einer Weiterführung der Verträge kein Interesse besteht. Die Swissgrid sieht dies anders, spielt auf Zeit und sieht keinen Handlungsbedarf. Wir sind der gleichen Meinung wie unsere Vorgänger im Gemeinderat, die Hochspannungsleitung ist eine Landes- angelegenheit, wir sind nur Bodenbesitzer und sitzen im gleichen Boot wie andere Grundeigentümer. Der Gemeinderat hat deshalb diverse Stellungnahmen abgegeben und den entsprechenden Stellen zugestellt.

Es hätte schon zehn Jahre früher mit der Lösungssuche begonnen werden müssen. Wir sind enttäuscht, dass das Anliegen nicht früher ernst genommen wurde und jetzt keine Lösung da ist. Nun wird im Landtag entschieden, ob die Durchleitungsrechte enteignet werden oder nicht. Auf diese Entscheidung des Landtags warten wir nun und hoffen auf ein gutes Ende.

Bereit für die Wahlen!

Der Austausch mit der Ortsgruppe Balzers ist zentral und für uns Gemeinderäte sehr wichtig. Als Ortsgruppenvorsitzende ist Corinne Indermaur aus zeitlichen Gründen zurückgetreten und Nils Vogt hat seit einem Jahr den Vorsitz übernommen. Neu haben sich auch junge Mitstreiter dem Vorstand angeschlossen, was uns besonders freut. Wir spüren, dass sich immer mehr junge Menschen für politische Themen interessieren und hoffen, dass weitere Interessierte den Weg in den Vorstand finden.

Die Kandidatensuche läuft gut und wir sind sehr zuversichtlich, aber jetzt schon Wahlkampf zu führen, wäre noch zu früh. Die Ortsgruppe Balzers ist gut aufgestellt und somit bestens für die Wahlen in einem Jahr gerüstet, wir sind bereit!