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«Regierung schwenkt auf FBP- Forderung ein», triumphiert die Bürgerpartei in einer Medienmitteilung zum Rückzug ihres Landesbibliotheks-Postulats. Seit einiger Zeit ist es bei den Schwarzen nämlich Usus, dass Vorhaben der Regierung mit parlamentarischen Vorstössen begleitet werden. Damit rennt man nicht nur offene Türen ein, sondern täuscht auch vor, man hätte Einfluss auf die Arbeiten genommen.
Sehr spannend: An diesem Dossier arbeitete auch Kulturministerin Aurelia Frick (FBP) mit. Warum hat man sie nicht ohne öffentliches Brimborium einfach gefragt? Funktioniert etwa die interne Kommunikation nicht? Oder schwört die FBP wirklich auf billige Werbegags und irreführende Titel? Mit solchen Vorstössen, die ohnehin laufende Prozesse torpedieren, beschäftigt man die Verwaltung, ohne sicht- oder spürbare Mehrwerte zu schaffen. «Ausserdem kam es zu einem besonders umfangreichen Einsatz der parlamentarischen Mittel und kleinen Anfragen. Regierung und Verwaltung sind daraufhin mit deren Beantwortung so beschäftigt, dass wir Gefahr laufen, mit wichtigen Reformen in Verzug zu geraten», erklärte der Erbprinz an der Landtagseröffnung. Diese Warnung sollte die FBP dringend beherzigen. In Zukunft wäre es zudem angebracht, wenn man zu Fehlern steht und sich für sie entschuldigt anstatt den Rückzung eines sinnlosen Vorstosses als Sieg abzufeiern. Denn das ist nicht nur peinlich, sondern auch irreführend und unglaubwürdig.rstosses als Sieg abzufeiern. Denn das ist nicht nur peinlich, sondern auch irreführend und unglaubwürdig.
