Trittsicheres Trittbrettfahren

Unter der Schlagzeile «Trittsicher in die Zukunft» präsentierte FBP-Präsident Marcus Vogt  «Die Fahrradstrategie für Liechtenstein» ausge- rechnet am selben Tag, als Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch das Mobilitätskonzept 2030 der Koalitionsregierung –anlässlich einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorstellte. An diesem Gesamtkonzept haben Menschen aus verschiedenen Parteien mitgearbeitet, um der Bevölkerung nach Jahrzehnten tragfähige Verkehrslösungen vorzulegen.

Die Frage sei erlaubt, was die Motivation hinter diesem leicht durchschaubaren Versuch des Trittbrettfahrens von einzelnen FBP-Exponenten – allen voran vom Präsidenten – bewirken soll. Beleuchtet man die laufende Legislatur, so fällt auf, dass dieses Trittbrettfahren und «sich-mit-fremden-Federn-schmücken» kein Einzelfall ist. Im Falle von Alexander Batliner übernimmt er die (Selbst-)Beweihräucherung per Standpunkt gleich selbst. So geschehen bei seinem glorreichen Antrag, die Fristen für die Corona-Kredite um sagenhafte sechs Monate zu verlängern, weil er damit die Grosszügigkeit des Landes unterstreichen wollte.

Fremde Federn als Markenzeichen?

Weitere Beispiele gefällig? Während die VU in Sachen Prämienverbilligungen  zwölf  Monate um gute Lösungen für Einkommensschwache besorgt war, reklamierte Wendelin Lampert ein paar Stunden vor der abschliessenden Beratung eine  unwesentlich abgeänderte Verteilung der Gelder in die Vorlage und landete damit einen «Abstauber» für die FBP, die notabene bis dahin alle Bestrebungen , den unteren Mittel-stand zu entlasten, torpedierte. Doch nicht nur VU-Ideen werden als FBP-Errungenschaften verkauft. Die von  den Unabhängigen eingebrachte «Kostenbefreiung bei Mutterschaft» wurde  von der FBP anfänglich im Landtag bekämpft, jedoch im Anschluss per Medienmitteilung implizit als Lösung der FBP propagiert. Das Schmücken mit fremden Federn scheint offensichtlich ein Markenzeichen einzelner (Selbst-)Darsteller zu sein. Bei der Erarbeitung des Mobilitätskonzepts haben die Regierungsmitglieder, die Gemeindevorsteher und viele andere politisch exponierte Personen gezeigt, dass es in der Politik auch um die Sache gehen kann. Nur so war es möglich, dass dem Landtag  in den nächsten Wochen eine umfassende Gesamtstrategie in Sachen Mobilität zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann.