Transparenz schafft Vertrauen

von Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer

Rund 100 Gäste erlebten die Nomination von 6 topmotivierten Kandidierenden für den Gemeinderat und einen begeisternden Auftritt des Vorsteherkandidaten Mario Wohlwend. Damit ist die Reihe der VU-Nominationen eröffnet, und wir dürfen uns auf 10 weitere Veranstaltungen unserer Ortsgruppen freuen, wo sie die Resultate ihrer Kandidatensuche präsentieren werden. Wir freuen uns auf viele spannende Kandidaturen und einen guten Mix von bestehenden und neuen Persönlichkeiten. 

Es geht um das Wie

Wahlen bestehen aber nicht nur aus Köpfen, sondern auch aus Inhalten. Dies gilt auch für die Gemeindewahlen. Der VU geht es dabei um die Art und Weise, wie man Politik macht. Ein wichtiges Anliegen auf allen Ebenen ist der VU das Thema Transparenz: Wir möchten der Bevölkerung sagen, was wir tun und tun, was wir sagen. Die VU steht für transparente Prozesse, die zeigen, wie Entscheidungen zustande kommen. Denn nur durch Transparenz schafft die Politik Vertrauen, und Vertrauen ist das Grundkapital jeglicher politischen Tätigkeit. 

Während andere Parteien offenbar Wert darauf legen, dass vor allem auf Gemeindeebene das Abstimmungsverhalten politischer Organe und deren Beratungsinhalte möglichst geheim bleiben, möchte die VU auch auf der kommunalen Ebene mehr Transparenz schaffen. Es kann doch nicht sein, dass man für den Einsatz für Transparenz sogar verklagt und verurteilt wird, wie in Vaduz geschehen. Der Skandal ist nicht die Amtsgeheimnisverletzung, sondern was als Amtsgeheimnis gilt. Wer Entscheidungen und ihr Zustandekommen verheimlicht, will keine Verantwortung übernehmen, sonder sich hinter Geheimnissen verstecken. Das ist nicht die Philosophie, welche die VU vertritt. Und so möchten wir unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindewahlen 2023 motivieren, nach den Wahlen für Transparenz als zentrale Grösse der Politik einzustehen und damit Vertrauen zu gewinnen. «Sonnenlicht ist das beste Desinfektionsmittel», so lautet eine alte Medizinerweisheit. Und wenn Transparenz in der Betriebswirtschaftslehre schon längst als zeitgemässer Grundsatz für Organisationen gilt, kann das auch für die Politik kein so schlechter Leitsatz sein. 

Ein roter Faden

Selbstverständlich gilt es auch Grenzen der Transparenz zu respektieren. Persönlichkeitsschutz gehört zu diesen Grenzen, und so sind Personalentscheide wie in der Privatwirtschaft auch in der Verwaltung besonders sorgfältig zu treffen und ist die Privatsphäre von Bewerbern zu achten. Auch im Finanzbereich kann es Schranken der Transparenz geben, welche sich in der Sache rechtfertigen lassen. Wenn es aber um politische Prozesse geht, die alle Steuerzahler betreffen, so sind die Grenzen der Transparenz sehr eng zu ziehen. Jedenfalls gilt es dort einzugreifen, wo das Argument der notwendigen Vertraulichkeit über Gebühr und aus offensichtlich unlauteren Gründen strapaziert wird. 

Die VU wird das Thema Transparenz als inhaltlichen «roten Faden» und Richtschnur bei den Gemeindewahlen und darüber hinaus verfolgen und setzt sich für mehr Transparenz auch auf Gemeindeebene ein. Denn nur transparente Politik schafft Vertrauen.