Reformprozess: VU will Ansehen des Landtags stärken

von Thomas Zwiefelhofer, Parteipräsident

Der liechtensteinische Landtag besteht in seiner heutigen rechtlichen Form seit rund 100 Jahren. Immer wieder wurden in dieser Zeit Reformen umgesetzt, welche zeigen, dass auch ein Parlament und seine Ausgestaltung nicht ein starres, sondern ein dynamisches Element eines demokratischen Staates bildet. Es galt und gilt unser Staatswesen und seine Institutionen den Zeiten und ihren Bedürfnissen anzupassen. Die VU ist sich dieser Verantwortung bewusst und möchte angesichts verschiedener Entwicklungen der letzten Jahre nun Anstösse für massgebliche Reformen betreffend den liechtensteinischen Landtag geben. 

Konkrete Vorschläge werden erfolgen

Es ist für die VU selbstverständlich, dass Reformen einen vorgängigen Dialog mit allen involvierten Parteien und vor allem mit dem zweiten Souverän des Landes, dem Landesfürsten bzw. dessen Stellvertreter, bedingen. Damit mehr Fahrt in dieses wichtige Thema kommt, möchte die VU aber nun konkrete Vorschläge unterbreiten, über welche diskutiert und welche auch gerne mit weiteren Vorschlägen ergänzt werden können. Inwiefern die Reformvorschläge gemeinsam mit dem Koalitionspartner FBP angegangen werden können, oder auf anderem Wege vorangebracht werden müssen, wird sich weisen. Die VU ist aber überzeugt, dass es nun konkrete Schritte braucht, um die folgenden Ziele zu erreichen: die Arbeit des liechtensteinischen Landtags soll effizienter gemacht werden, der Landtag soll mehr eigenes Profil entwickeln, und der Landtag soll in der öffentlichen Wahrnehmung wieder an Ansehen gewinnen. Mit den Reformen soll es zudem auch wieder attraktiver werden, für den Landtag zu kandidieren bzw. als Arbeitgeber einem Mitarbeitenden eine Kandidatur zu erlauben.

Ideen über Parteigrenzen hinweg diskutieren

Mögliche Stossrichtungen gibt es viele. Ohne der Arbeitsgruppe vorgreifen zu wollen seien folgende Punkte erwähnt: Verzicht auf die jährliche Schliessung des Landtags; Sitzungen jeweils von Donnerstag bis Samstag, mit dem Ziel bis Freitagabend in zwei Sessionstagen die Traktanden zu behandeln; neues Entschädigungsmodell mit Sitzungspauschalen; Straffung der parlamentarischen Instrumente, insbesondere reine Schriftlichkeit bei Kleinen Anfragen und Interpellationen; Klärung der Stellvertreter-Regelung; sinnvollere Traktandenreihung. 

Wir freuen uns auf die Vorschläge der Arbeitsgruppe und in der Folge eine überparteiliche Debatte zu allfälligen Reform-Vorschlägen. Schliesslich hoffen wir, dass es uns gelingt, den Landtag auf die nächste Legislatur hin zu stärken.