Parteienbühne: Zu den Vorgängen im Triesner Gemeinderat

So bedauerlich es ist, dass ein so verdientes VU-Mitglied wie der langjährige Triesner Gemeinderat Max Burgmeier aus der Partei austritt, so unvermeidlich scheint mir dieser Schritt mittlerweile. Bei allem Verständnis für sachliche Kritik an der amtierenden Gemeindevorsteherin: Solche Kritik muss von einem Gemeinderat zuallererst im Gemeinderat geäussert werden. Wenn in der Folge die Kritikpunkte bestehen bleiben, so gibt es weitere Institutionen, an die man sich wenden kann. Ich habe den betreffenden Gemeinderäten vor Längerem – nach vielen Gesprächen – diesen Weg empfohlen.

In der Folge wurden die Geschäftsprüfungskommission Triesen (GPK) und das Innenministerium mit den Vorwürfen befasst. Soweit mir bekannt ist, hat die Triesner GPK keinen der Kritikpunkte für stichhaltig befunden. Die Reaktion des Innenministeriums steht noch aus, weil es offenbar mehrfach Rückfragen benötigte. Die Erwartung, dass die Landespartei bzw. die Parteispitze auf eine Gemeindevorsteherin und ihre Arbeit Einfluss nehmen soll, würde rechtsstaatlichen und demokratischen Prinzipien widersprechen. Mehrfache Vermittlungsversuche zwischen den innerparteilichen Fronten in Triesen haben aber sehr wohl stattgefunden. Es ist richtig, dass die VU Triesen die amtierende Vorsteherin trotz Differenzen ein zweites Mal nominiert hat, auch mit Zustimmung der erwähnten Gemeinderäte. Daniela Erne-Beck wurde in der Folge vom Triesner Stimmvolk ein zweites Mal gewählt.

Sie hat deshalb auch den entsprechenden Respekt verdient. Bis heute ist es ihr offensichtlich trotz der internen Opposition gelungen, für ihre Anträge im Gemeinderat je weils Mehrheiten zu finden. Triesen geht es meiner Einschätzung nach gut, soweit ich das als Aussenstehender beurteilen kann.Es ist das Volk, das am Ende über die Besetzung der politischen Funktionen ent scheidet. Ein Polizist kann Bürgermeister werden, Lehrer, Sozialarbeiter, Architekten usw. können Vorsteher werden. Das ist richtig und wichtig und unterscheidet die politischen Ämter von Führungsaufgaben in der Privatwirtschaft. Ausser dem werden die politisch gewählten Gemeindevertreter von einer professionellen Verwaltung unterstützt. Natürlich trägt die jeweilige Partei bei der Auswahl der Kandidaten eine Verantwortung, aber am Ende sind es viele verschiedene Faktoren, die ausmachen, ob je mand für ein bestimmtes Amt geeignet ist und ob er die Zustimmung einer Mehrheit der Stimmbürger gewinnen kann.

So funktioniert halt die Demokratie.

15. Juni 2926,  Thomas Zwiefelhofer, VU-Parteipräsident