Parteibühne: Weiterbasteln ist keine Option

Diese Woche hat der Landtag den aktuellen Planungsstand zum Landesspital zur Kenntnis genommen. Das Verdikt der Experten ist klar: Der neue Gesellschaftsminister Emanuel Schädler hat von seinen Vorgängern einen Scherbenhaufen übernommen. Mängel, die man euphemistisch auch als Optimierungspotenzial bezeichnen kann, und viele offene Fragen stehen im Raum. Gut, hat die Regierung frühzeitig den Notstopp gedrückt und das Projekt unterbrochen.

Nun hat sich die Regierung entschieden, das Projekt nochmal auf Herz und Nieren zu prüfen, vor allem mit dem Fokus auf die Frage, ob das vorliegende Projekt noch zu retten ist. Gleichzeitig soll mit einer Objektstudie geprüft werden, ob es noch Sparpotenzial auf dem bestehenden Gelände gibt (Spoiler: ja!). Das ist das Beste, was man herausholen kann, und eine konstruktive Art, wie man mit einer solchen vertrackten Situation umgehen kann. Denn an der Absicht, ein neues, modernes Landesspital zu bauen und den Volkswillen umzusetzen, hat sich nichts geändert.

Im Landtag klang das freilich anders. Die Opposition wollte trotz mangelnder Information mal schnell das ganze Projekt begraben und das bisher ausgegebene Geld in den Wind schiessen. Die FBP hingegen ging in den Verteidigungsmodus – kein Wunder, trägt sie doch die politische Hauptverantwortung für das Planungsdebakel. Die Minister Pedrazzini und Frick sowie der heutige Parteipräsident Batliner als damaliger Stiftungsrat des Landesspitals waren an vorderster Front am Projekt beteiligt. Wurde daraus gelernt? Offensichtlich nicht viel. Es soll einfach weitergebastelt werden, wie das bereits seit Jahren gemacht wurde. Ganz nach dem Motto: Augen zu und durch.

Fakt ist: Die Situation ist unbefriedigend, die Planungsmängel offensichtlich, der Vertrauensverlust gross. Es braucht deshalb nun einen kühlen Kopf, einen transparenten Prozess und eine gute Zusammenarbeit zwischen dem Gesellschafts- und dem Infrastrukturminister. Die Basis wurde in dieser Legislatur gelegt. Ob diese Schritte allerdings nicht zu spät kamen, werden wir erst im Herbst wissen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

07. März 2026, Thomas Zwiefelhofer, Parteipräsident der Vaterländischen Union (VU)