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Hier lohnt sich ein Blick hinter die blendende Schönwetterfassade. Die VU hat letztmals im Dezember eine mögliche Gesetzesanpassung initiiert, um die finanzielle Zukunft der AHV für die nächsten Jahrzehnte mit zusätzlichen Einnahmen abzusichern und eine sinnvolle sowie tragfähige Rentenerhöhung herbeizuführen, weil wir Übles kommen sahen. Mittlerweile ist die Zeitbombe «AHV» detoniert.
Welchen nachhaltigen Unterbau benötigt die AHV und das Leben im Alter? Genügt eine geistlose Sparpolitik? Ich habe mich, im Juni 2019, zum dritten Mal für eine massvolle Giesskanne von 4 Mio. zusätzlichen Franken zum OKP-Staatsbeitrag eingesetzt. Bis auf einen Abgeordneten wurde die moderate Erhöhung des OKP-Beitrags von der FBP-Fraktion mit Aversion torpediert. Nun soll vermutlich eine vielfache Erhöhung dessen vorgenommen werden. Damit will sich die FBP wohl die erhöhten AHV-Beitragsätze der Liechtensteiner Prämienzahler und Arbeitgeber erkaufen.
Der Finanzausgleich verkommt mit dieser Anwendung zum reinen Schröpfen der reichen zwei Gemeinden. Hingegen mit dem richtigen Regelwerk und durch eine gezielte Aufgabenentflechtung würde eine gesunde, moderne Verbindung aus Engagement für Lebensqualität, Raumplanung und Stärkung des Unternehmertums der Gemeinden mit Achtsamkeit auf künftige Generationen gefördert.
Ich bin jedenfalls gespannt, wie die Lösung in der Praxis aussehen soll.
