LIEWO-Frage der Woche: Sollten Massnahmen zur Entlastung ergriffen werden?
Die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und die damit verbundenen Preis steigerungen bei Energie sind ohne Zweifel eine spürbare Herausforderung für Haushalte und Unternehmen. Dennoch sollten wir hier besonnen reagieren. Kurzfristige staatliche Eingriffe in den Energiemarkt halte ich derzeit nicht für zielführend. Entscheidend sind vielmehr verlässliche Rahmenbedingungen, welche die Wettbewerbsfähigkeit unseres Standorts sichern, wie etwa tiefe Steuern, tiefe Sozialabgaben, ein liberales Arbeitsrecht etc. Diese Rahmenbedingungen müssen bewahrt werden.
Zu berücksichtigen ist zudem, dass wir im Energiebereich insbesondere durch die zollvertragliche Einbindung in die wirtschaftliche Landesversorgung der Schweiz eng an unseren Nachbarn angebunden sind. Einen eigenständigen Sonderweg einzuschlagen, wäre deshalb wenig sinnvoll. Volatile Energiepreise gehören leider zu den Realitäten eines globalisierten Marktes, mit denen auch unsere Wirtschaft umgehen muss. Unsere Unternehmen haben jedoch bereits in der Vergangenheit gezeigt, dass sie mit solchen Schwankungen umgehen können.
Gleichzeitig müssen die Entwicklungen weiterhin aufmerksam beobachtet werden. Ziel bleibt es, Stabilität und Planungssicherheit für Bevölkerung und Wirtschaft zu gewährleisten. Wir hoffen natürlich alle, dass sich die geopolitische Lage möglichst rasch beruhigt und sich damit auch die Energiemärkte stabilisieren.
15. März 2026, Thomas Vogt, Landtagsabgeordneter der VU