LIEWO-Frage der Woche: Begrüssen Sie eine PUK zum Spitalneubau?

Manuela Haldner-Schierscher, Abgeordnete der Freien Liste, kündigte im April-Landtag an, im Mai die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) zu beantragen. Dies aufgrund der zahlreichen Widersprüche, die sich in jüngster Zeit rund um den Neubau des Landesspitals offenbarten. Die PUK soll das «Planungs-, Organisations- und Kommunikationsdebakel» rund um den Spitalneubau lückenlos aufarbeiten. Untersucht werden soll, ob die Regierung, der Stiftungsrat des Landesspitals und der Steuerungsausschuss Informationen zurückbehalten, Kosten beschönigt und das Volk sowie den Landtag falsch informiert haben. Dagmar Bühler-Nigsch, Fraktionssprecherin der Vaterländischen Union (VU) beantwortet diese Frage:

Grundsätzlich ja. Es herrscht grosses Unverständnis, wie es mit dem Neubau projekt so weit kommen konnte. Ich habe mich bereits vor drei Jahren kri tisch geäussert, dass von Beginn an nicht mit offenen Karten gespielt wurde. Angesichts der zahlrei chen offenen Fragen und Wider sprüche ist eine vertiefte Unter suchung richtig und notwendig. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob eine PUK zum jetzigen Zeitpunkt das passende Instrument ist, oder könnten gewisse Aspekte auch über die Geschäftsprüfungskommission geklärt werden? Die neue Regierung hat den festgefahrenen Prozess gestoppt und genau hingeschaut – das war wichtig und richtig. Nun läuft seit März der Prüfungsprozess, indem festgestellt wird, ob das Projekt Inspira II am Stand ort Wille-Areal überhaupt realisierbar ist. Hier warte ich gespannt auf das Ergebnis. Mit einer PUK besteht das Risiko, dass wir jetzt die Ressourcen statt in die Prüfung des Projekts in die Vergangenheitsbewältigung stecken. Damit könnte das laufende Projekt ausgebremst werden. Auf der anderen Seite wurden offensichtlich so viele Fehler begangen, dass es nun Zeit für eine sachliche Aufarbeitung ist. Die PUK kann klären, ob Landtag und Bevölkerung vollständig und wahrheits getreu informiert wurden, auf welchen Grundlagen Entscheide getroffen wurden, ob die Kontroll- und Aufsichtsmechanismen ausreichend waren und ob sich daraus politische, organisatorische, finanzielle oder per sonelle Verantwortlichkeiten ergeben. Das sind in einer Demokratie entschei dende Fragen, die klar und sauber aufgearbeitet gehören. Wichtig ist deshalb, dass Auftrag, Ziel und Umfang einer PUK klar definiert sind. Sonst haben wir am Ende weder ein Spital noch Erkenntnisse. Das gilt es unbe dingt zu verhindern.

April 2026, Dagmar Bühler-Nigsch, Fraktionssprecherin der Vaterländischen Union (VU)

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