Liechtenstein gemeinsam weiterbringen
von Günther Fritz, Parteipräsident
Auf die Umbrüche und Herausforderungen der heutigen Zeit gibt es keine einfachen Antworten. Gerade die intensive öffentliche Debatte um den UN-Migrationspakt hat gezeigt, dass auch in Liechtenstein Hilfsbereitschaft und Offenheit auf der einen Seite Über- fremdungsängste und Verunsicherung auf der anderen Seite gegenüberstehen.
Offene Gesellschaft verteidigen
Angesichts des internationalen islamistischen Terrorismus sowie des aufkeimenden Populismus in Europa werden wir uns immer mehr bewusst, dass unsere liberale Demokratie und unsere offene Gesellschaft sowie die Menschenrechte bedrohte Pflänzchen einer Moderne sind, die es zu verteidigen gilt. Hinzu kommen Globalisierung und Digitalisierung, welche viele Menschen befürchten lassen, in Zukunft «abgehängt» zu werden. Weiter bereitet der Klimawandel vielen Bürgerinnen und Bürgern berechtigte Sorgen. Auch Liechtenstein kann als Teil der internationalen Staatengemeinschaft einen wichtigen Beitrag zur Wahrung von Frieden, Freiheit und humaner Tradition sowie zum Klimaschutz leisten.
VU steht für ein Miteinander
All diese Umbrüche gehen an Liechtenstein nicht spurlos vorbei und schlagen auch hierzulande aufs gesellschaftliche Gemüt. Gerade das zu Ende gehende Jahr ist geprägt von einer zunehmenden Parteienzersplitterung. Diese Entwicklung führt uns klar vor Augen, wie wichtig Vertrauen und Verlässlichkeit sind, wenn wir miteinander umgehen. Diese Tugenden müssen immer wieder neu bekräftigt werden, damit das Zusammenleben und ein konstruktives Miteinander funktionieren. Negative Stimmungsmache löst keine Probleme, sondern verschärft sie nur. In einer solchen Situation kann eine Politik des Miteinanders ein zukunftsorientierter Gegenpol sein. Die VU fühlt sich dazu verpflichtet, Brücken zu bauen.
Zeit für Liechtenstein
Um die anstehenden Herausforderungen für die liechtensteinische Politik bewältigen zu können, müssen sie mutig und kreativ angepackt werden. Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Regierungsrätin Dominique Hasler sowie die VU-Landtagsfraktion finden es längst an der Zeit, die in den letzten Jahren immer stärker angezogene Investitionsbremse der Regierung Hasler zu lösen und in eine positive Zukunftsentwicklung Liechtensteins zu investieren. Gemäss Finanzplanung 2019-2022 wächst der Deckungsüberschuss durchschnittlich um 3,3 Prozent und beträgt im Jahr 2022 gut 2,1 Milliarden Franken. Die bereits unter der Regierung Tschütscher aufgegleisten Massnahmenpakete zur Sanierung des Staatshaushaltes waren zweifellos wichtig und notwendig, doch im dritten Jahr der Koalitionsregierung 2017-2021 sollten nun endlich ein paar Gänge im Gestaltungsmodus hinaufgeschaltet werden.
Gestalten für die Menschen
Zu den wichtigsten Gründen für eine Ablehnung des 800 000 Franken-Kredits zur Durchführung der Tour de Ski gehörte das Argument, dass andernorts gespart wird und ausgerechnet für so etwas Geld zur Verfügung gestellt werden sollte. Das zeigt, dass es nicht einfach werden dürfte, grosse Investitionsprojekte durchzubringen, wenn darin nicht ein direkter oder indirekter Benefit für die Bürgerinnen und Bürger erkannt wird. Vor diesem Hintergrund fühlt sich die VU in ihren Anstrengungen, im Rahmen ihres im letzten Juni lancierten Bürgerpakets mehr möglich für die Menschen zu machen, von einer Mehrheit der Bevölkerung getragen und bestätigt. Geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner, die VU und ihre Mandatare auf Landes- sowie auf Gemeindebene engagieren sich weiterhin «klar für ein Liechtenstein», das sich von der Zukunft her denkt. Im Namen der VU wünsche ich Ihnen alles Gute, Zufriedenheit, Gesundheit sowie viel Glück und Erfolg im neuen Jahr!