Koalitionsparteien wollen GPK-Wahlmodus ändern

Bereits im Vorfeld der GPK-Wahlen vom 8. September war klar – es könnte zu einigen absurden Situationen kommen. Und so war es denn auch: Obwohl in Schaan, Triesen und Triesenberg nur drei Kandidaten für die vorgesehenen drei Sitze vorgeschlagen wurden, erreichten nicht alle die benötigte Wahlzahl. So muss nun in diesen drei Gemeinden erneut die komplette Wahlmaschinerie angeworfen werden, was nicht nur teuer ist, sondern dazu führt, dass einige Kandidaten erneut antreten müssen. 

Die Koalitionsparteien VU und FBP sind nun wie angekündigt aktiv geworden und hoffen auf die Vorsteherkonferenz. Sie sind mit einem Brief samt konkretem Vorschlag an diese gelangt und hoffen, dass die Vorsteher das Ministerium dazu auffordern, bereits im Bericht und Antrag betreffend die Beantwortung der Motion zur Abschaffung des Grundmandatserfordernisses einen Lösungsvorschlag einzubauen. Damit könne unnötige Bürokratie und eine erneute, separate Überarbeitung des Gemeindegesetzes vermieden werden. Der Vorschlag von VU und FBP sieht vor, den Modus für die GPK-Wahlen insofern anzupassen, als dass bei den GPK-Wahlen künftig die relative Mehrheit der Stimmen ausreicht, sollten mehr Kandidaten als Mandate zur Wahl stehen. Treten nicht mehr Kandidaten an, als Sitze zur Verfügung stehen, gelten diese ohne Urnengang als gewählt. Letzteres kennt man auch aus der Schweiz und nennt sich «stille Wahl».