Klares Votum für IWF-Beitrittsverhandlungen

von Thomas Zwiefelhofer, Parteipräsident

Der Internationale Währungsfonds (IWF) ist eine selbständige Sonderorganisation der Vereinten Nationen (UN). Er unterstützt Staaten, die in Zahlungsschwierigkeiten geraten sind, indem er ihnen Kredite vergibt. Gerade jüngst konnte man an den Beispielen Island und Irland miterleben, wie wichtig ein solcher Geldgeber in letzter Instanz ist. Mit IWF- Krediten konnte in beiden Fällen ein Staatsbankrott abgewendet werden.

Entschlossen gehandelt

Noch vor einigen Jahren galt ein IWF-Beitritt Liechtensteins als nicht angezeigt, da angeblich zu teuer und politisch nicht umsetzbar. Die auch von Vorgängerregierungen grundsätzlich als sinnvoll empfundene Idee wurde deshalb nicht mit der notwendigen Entschlossenheit vorwärtsgetrieben. Im jüngsten Koalitionsvertrag zwischen VU und FBP wurde darum festgeschrieben, dass ein IWF-Beitritt erneut geprüft werden soll. Der als Finanzminister verantwortliche Regierungschef Daniel Risch kam diesem Auftrag umgehend nach und konnte mit fundierten Argumenten viele Vorbehalte entkräften und die Kostenthematik relativieren. Das, und die Ausführungen von Aussenministerin Dominique Hasler, welche die wichtige Rolle des IWF in der Aussenpolitik mit klaren Worten unterstrich, führte am Ende zum eingangs erwähnten klaren Votum im Landtag. Einzig Johannes Kaiser von der FBP war nicht von seinem altbekannten Standpunkt, der noch immer von Misstrauen geprägt war, abzubringen. Damit besteht die reale Chance, dass nach Nauru und Andorra Liechtenstein das nächste und 191. Mitglied des IWF werden kann.

Politik, die Vertrauen schafft

Es ist erfreulich, dass er der VU-geführten Regierung wiederum gelungen ist, mit klaren Fakten Bedenken zu zerstreuen, die Notwendigkeit einer Massnahme darzulegen, offene Fragen zu beantworten und schliesslich eine klare Mehrheit im Landtag zu überzeugen. So schafft Politik Vertrauen.