Im Einsatz für die Bevölkerung

Genau ein Jahr, nachdem die Vaterländische Union nach einem sensationellen Ergebnis der Landesrechnung das Bürgerpaket vorgestellt hat, springt auch die FBP – verspätet – auf den Zug auf. Das «Postulat zum verantwor­tungsvollen Umgang mit staat­lichen Überschüssen und Reserven» klingt zwar etwas oberlehrerhafter als das Bürgerpaket, bläst aber ins selbe Horn. Und weil die FBP offenbar etwas weniger Fantasie hat und nicht weiss, wo die Probleme liegen, will sie mit diesem Postulat die Regierung – sprich den Regierungschef – diese Gedankenarbeit vollbringen lassen. Praktisch, wenn man selber nicht nachdenken will. Das ist zu wenig. Und kommt zu spät. Auch wenn die FBP derzeit primär mit sich selbst beschäftigt ist. Allenfalls wird die FBP aus der Postulatsbeantwortung dann gleich ihr Wahlprogramm für die Landtagswahlen schustern. Praktisch, dass diese Arbeit dann der Steuerzahler bezahlt, wenn die Regierung Vorlagen liefert.

Entlastung dank VU-Vorstössen

Wir erinnern uns an den Juni 2018: Die VU präsentiert ihre ersten Vorstösse in Sachen Bürgerpaket. Mit der Interpellation zur finanziellen Situation im Rentenalter und der Interpellation zur Prämienverbilligung verlangte man mehr Zahlenmaterial und Fakten, um weitere Vorstösse lancieren zu können. Mit dem Postulat Zeitvorsorge wollte man eine neue Möglichkeit schaffen, um Hilfe zur Selbsthilfe zu etablieren, die unabhängig der finanziellen Situation erfolgen kann, während die Interpellationen nun zur Prämienverbilligungs-Initiative führten. Diese wird voraussichtlich im September-Landtag behandelt und sieht die Ausweitung der Prämienverbilligung um rund 3000 Anspruchsberechtigte zusätzlich vor. Eine zielgerichtete Entlastung. Ausserdem sorgten die VU-Vorstösse für wichtige Diskussionen rund um diese Themen und führen womöglich zu weiteren Verbesserungen. Eine weitere Entlastung erreichte die VU mit der Erhöhung des OKP-Staatsbeitrags um vier Millionen Franken. Nachdem dieser Antrag zwei Jahre in Folge mit 13 Stimmen abgeschmettert wurde, stimmte im Juni-Landtag 2019 auch Wendelin Lampert von der FBP dafür und beschaffte die nötige Mehrheit. Das bedeutet eine monatliche Reduktion der Krankenkassenprämie um 10.40 Franken. Das sind rund 125 Franken pro Jahr.

Mehr möglich machen!

Auch Familien werden dank eines VU-Vorstosses steuerlich entlastet. Das entsprechende Postulat forderte eine Erhöhung des Kinderabzugs – analog der Schweiz. Die Regierung hatte ein Einsehen und liess die Entlastung gleich auch einfliessen (s. Beitrag von Manfred Kaufmann auf Seite 4). 

Auch abseits des Bürgerpakets ist die VU weiterhin engagiert und vor allem realistisch für die Menschen in diesem Land im Einsatz. Nach dem negativ beantworteten Postulat «Alters- und Risikovorsorge für nicht oder geringfügig erwerb­stätige Elternteile» schickte die VU mittlerweile die Motion «zur Stärkung der Familien- und Erziehungsarbeit» auf den Weg. Hier sollen Lücken in der Alters- und Risikovorsorge geschlossen werden, die nachweislich durch das Erbringen von unbezahlter Familien- und Erziehungsarbeit entstanden sind.

VU-Ressorts mit Erfolgen

Die Vaterländische Union ist mit dem Leitspruch «Mehr möglich machen» in diese Legislatur gegangen. Dieses Motto nehmen die Abgeordneten und Regierungs­mitglieder der VU ernst. Die Schulbautenstrategie, die seit Jahrzehnten einer Lösung harrte, wurde von den Regierungsmitgliedern Daniel Risch und Dominique Hasler gemeinsam durch den Landtag gebracht. So wird die Bildungslandschaft in Liechtenstein, was die Infrastruktur angeht, zukunftsfit. Inhaltlich wurde die Einführung des Liechtensteiner Lehrplans (LiLe) erfolgreich aufgegleist. 

Die Zahlen im Asylbereich sind ebenfalls erfreulich. Schnelle Verfahren im Sinne des Dublin-Prozesses sorgen dafür, dass die Fälle am richtigen Ort abgewickelt werden. Bei der Rettung der Schutzwälder ist die Regierung so weit wie schon lange nicht mehr. Auch die Zukunft von Radio L ist geklärt worden. 

Fokussiertes Arbeiten

Während andere Parteien mit Spaltungen, Austritten, merkwürdigem Umgang mit Steuergeldern, der Pflege persönlicher Eitelkeiten und anderen Querelen für Schlagzeilen sorgen, konzentriert sich die Vaterländische Union auf die Arbeit für die Menschen in Liechtenstein und fokussiert sich auf die Zukunft.

Nach den Jahren des Sparens, in denen viele zugunsten der Staatskasse verzichten mussten, ist es wieder an der Zeit, mehr für die Menschen in Liechtenstein möglich zu machen. Dafür wird sich die Vaterländische Union weiterhin einsetzen. So viel ist sicher!                Michael Winkler