Im Einsatz für Anliegen der Bevölkerung

von Fraktionssprecher Manfred Kaufmann

Das erste Jahr der aktuellen Legislaturperiode neigt sich bereits dem Ende zu. Nachdem der Landtag am 25. März 2021 eröffnet wurde, folgten sechs Arbeitssitzungen sowie ein Sonderlandtag zum 100-Jahr-Jubiläum der Verfassung. 

Die Aufstellung ist gemacht

Als Fussballer kann ich sagen, jeder hat seine Position gefunden und wir harmonieren als Team sehr gut zusammen. Der Austausch in den Fraktionssitzungen war stets konstruktiv und von einem grossen Miteinander geprägt. Mein Eindruck war, dass wir von Anfang an sehr gut und organisiert auf die Landtagssitzungen vorbereitet waren und uns bei jeder Vorlage fundiert einbringen konnten. Auch stach die VU-Fraktion mit über 60 Kleinen Anfragen von insgesamt 132 klar hervor. Nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ: Die Beantwortungen der Kleinen Anfragen brachten wichtige, interessante Erkenntnisse hervor und zeigten uns zum Teil Handlungsbedarf auf. 

An vielen Themen werden wir dranbleiben und entsprechende Vorstösse einreichen, um Verbesserungen für die Menschen in Liechtenstein herbeizuführen. 

Gehaltvolle Vorstösse

Folgende parlamentarische Vorstösse reichte die VU-Fraktion dieses Jahr ein, welche allesamt vom Landtag an die Regierung überwiesen wurden. Damit bescheinigt der Landtag Qualität:

• Motion «Casino-Bremse», 
• wonach die Eintrittshürden für neue Casinos erhöht werden, aber Liechtenstein dennoch ein verlässlicher Wirtschaftspartner bleibt.
• Motion zur Anpassung des Strafrechts betreffend sexuellen Kindsmissbrauch und dem Besitz von Kinderpornografie.
• Postulat für spezialisierte 
• Palliative Care, wodurch die Einführung von einem Hospiz in Liechtenstein geprüft werden soll.
• Postulat zur Stärkung des 
• Tierschutzes in Liechtenstein, insbesondere wie wirksam das aktuelle Tierschutzgesetz gegen Tierquälerei ist.
• Postulat zu möglichen Massnahmen zur langfristigen finanziellen Sicherung der AHV und damit verbunden die Prüfung einer Rentenerhöhung.

Auch 2022 Themen angehen

Für den bevorstehenden März-Landtag haben wir bereits das Postulat zur Senkung der Hürden für die Krankenkassen-Prämienverbilligung eingereicht. Ein Thema, dem sich die VU bereits seit längerem angenommen hat. Durch das Postulat sollen die Antragsstellung erleichtert, die Aufmerksamkeit bei den Berechtigten erhöht, Vereinfachungen im Prozedere herbeigeführt und Hemmschwellen abgebaut werden.

Im November-Landtag hat die VU das Thema der Aktuellen Stunde bestimmt. Unser eingebrachtes Thema «Dem Pflegenotstand entgegenwirken – aber wie?» wurde rege und sehr konstruktiv von allen vertretenen Parteien diskutiert. Wir erhoffen uns daraus Massnahmen.

Einsatz für den Mittelstand

Der Start in die neue Legislatur ist gelungen. Wir werden an den Themen dranbleiben, welche die Bevölkerung beschäftigen und wo der Schuh drückt. Wir setzen uns nach wie vor für die Anliegen der Bevölkerung und für Liechtenstein bestmöglich ein. Es ist uns ein grosses Anliegen zu unserer Heimat Sorge zu tragen und das Land vorwärtszubringen.

Ich wünsche Ihnen allen im Namen der VU-Landtagsfraktion von Herzen frohe Festtage mit Ihren Liebsten und beste Gesundheit im kommenden, sicher abermals herausfordernden Jahr 2022. Heben eu Sorg!