Glasfaser-Abos: Der Staat muss die Verantwortung übernehmen

Vertreter der Internet-Service-Provider gaben dem «Vaterland» ein Interview, in dem sie aus ihrer Sicht die Situation erklären. Die Erhöhung der Kosten für die Glasfaserverbindungen wirft Fragen auf. Die Provider hätten dem Ausbau nur unter der Prämisse zugestimmt, dass der Preis gleich hoch bleibe oder gesenkt werde. Jetzt werden alle von der massiven Erhöhung überrascht. Es sind wieder 10 Franken im Monat, die am Ende die Haushalte in Liechtenstein berappen müssen. Denn Internet, so stellen die Provider treffend fest, gehört zur Infrastruktur wie Wasser und Strom. Es ist in der heutigen Zeit praktisch unverzichtbar.

Die Rollen sind in diesem Fall klar verteilt. Die LKW sind in diesem Bereich der Monopolist. Das Amt setzt um, was von ihm verlangt wird, und die Provider müssen es nehmen, wie es vorgegeben ist. Allerdings fehlt hier der politische Aspekt dahinter. Ich möchte die Regierung daher bitten, ausführlich Auskunft darüber zu geben, was in den Sitzungen mit den LKW und den Serviceprovidern beschlossen bzw. besprochen wurde. Ausserdem will ich von der Regierung bzw. der zuständigen Regierungsrätin erfahren, was seitens des Landtags machbar bzw. möglich ist, um diese Kostenerhöhung für unsere Einwohnerinnen und Einwohner noch abwenden zu können. Gibt es hier allenfalls die Möglichkeit, im Rahmen der Budgetdebatte im kommenden November-Landtag einen entsprechenden Antrag zur Kostentragung durch das Land einzubringen? Dann würde ich selbstverständlich diesen Antrag stellen.

Meines Erachtens dürfen die höheren Kosten für den von der Politik und den LKW forcierten Ausbau nicht den Providern und schon gar nicht den Endkonsumenten belastet werden, weil diese diesem Vorgehen gemäss «Vaterland»-Interview nicht zugestimmt haben. Da es sich hier um einmalige Kosten handelt, könnte der Staat hier meines Erachtens die Mehrkosten aus dem Staatshaushalt bezahlen, statt die Bewohnerinnen und Bewohner monatlich damit zu belasten. Denn diese zehn Franken im Monat können Liechtensteins Haushalte gut brauchen, um die gestiegenen Kosten andernorts zumindest teilweise zu kompensieren.

Manfred Kaufmann, Fraktionssprecher der VU