Gemeinsam können wir mehr erreichen
Ab Mitte März hatte das Coronavirus auch Liechtenstein im Griff und beispiellose Konsequenzen für unsere Bevölkerung sowie die hiesige Wirtschaft zur Folge: Geschäfte wurden vom Staat per Verordnung geschlossen und Mitarbeiter mussten in Kurzarbeit oder – wo machbar – ins Homeoffice geschickt werden. Weitere einschneidende Massnahmen, wie Schulschliessungen und Veranstaltungs- bzw. Reiseverbote wurden erlassen. Abstandsregeln, Kontakteinschränkungen und die einschlägigen Hygienemassnahmen wurden unermüdlich auf allen Kanälen wiederholt und eingefordert.
Alle an einem Tisch versammelt
Während man persönlich, wo immer möglich, physisch auf Abstand ging, wurden im Hintergrund unter Hochdruck alle notwendigen Massnahmen erarbeitet, um die Wirtschaft vor den drastischen Konsequenzen bestmöglich zu bewahren: Wirtschaftsminister und Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch versammelte alle Akteure der Wirtschaft bzw. deren Interessenverbände an einem Tisch. Eine Task-Force wurde eingesetzt.
Gemeinsam wurden innert
72 Stunden Massnahmenpakete geschnürt und Rechtssicherheit geschaffen, um die sich abzeichnenden Konsequenzen für die Wirtschaft abzufedern. Innert kürzester Zeit wurden Konzepte erstellt, um Arbeitsplätze zu erhalten und Konkurse zu vermeiden. Hand in Hand mit dem Landtag und den Gemeinden wurden nötige Mittel freigemacht, um die Unternehmen zu unterstützen. Zu den 100 Mio. Franken, welche dafür in einer ersten Tranche vom Land gesprochen wurden, erhielt Daniel Risch die konstruktive und pragmatische Zusage der Vorsteherkonferenz, dass alle Gemeinden zusammen weitere 20 Mio. Franken beisteuern. Diese werden nicht zuletzt für jene Härtefälle verwendet, welche vom Land nicht berücksichtigt wurden. Hinzu kamen Überbrückungskredite und Betriebskostenzuschüsse für Kleinst- und Einzelunternehmen, um Liquiditätsengpässe zu verhindern.
Die Coronakrise hat eindrücklich gezeigt, dass wir in der Lage sind, zusammenstehen, wenn es ernst gilt. In kurzer Zeit waren die Entscheidungsträger am physischen grossräumigen und am virtuellen runden Tisch versammelt, um gemeinsam mit der Regierung und der Liechtensteinischen Landesbank wirksame Lösungen zu erarbeiten. Politik und Wirtschaft sind in der Krise noch mehr zusammengewachsen, haben die Vorteile eines Kleinstaates gezielt genutzt und mit schnellen, fundierten Entscheidungen gemeinsam die schlimmsten Auswirkungen der Krise verhindert oder zumindest abgefedert.
Trotz Corona auf Zukunftskurs
Die Bewältigung der Coronakrise war nicht das Einzige, was in diesem Jahr als grosses Gemeinschaftswerk herausstach. Denn auch das politische Tagesgeschäft wurde – wenn auch in vielen Bereichen von der Coronakrise geprägt – weitergeführt. Das mit einiger
Vorlaufzeit vom Infrastrukturministerium vorangetriebene Mobilitätskonzept 2030 beherrscht aktuell die politische Debatte im Land. Nach Einbezug der Bevölkerung wurden die Umfrageergebnisse in das umfangreiche Gesamtkonzept aufgenommen.
Auch in diesem für die Zukunft wichtigen Thema, zeigten wiederum alle elf Gemeindevorsteher ihre uneingeschränkte und äusserst wertvolle Unterstützung. Weil sie die Bedürfnisse ihrer Gemeinden und den angesiedelten Unternehmen am besten kennen, ist dieses Engagement besonders wertvoll und glaubwürdig. Ähnlich wie schon bei der Coronakrise zieht die Politik auch hier gemeinsam an einem Strang, um dem drohenden Verkehrskollaps mit durchdachten und abgestimmten Massnahmen entgegen zu wirken.
Da aufgrund der Einschränkungen keine grossen Informationsveranstaltungen für die interessierten Bürger möglich waren, fand man gemeinsam eine bürgernahe und effiziente Lösung: Im Wissen, dass der Landtag die Volksabstimmung auf Ende August ansetzte, wurden noch vor den Sommerferien zusammen mit den Vorsteherinnen und Vorstehern in kürzester Zeit zehn Termine gefunden, um das Mobilitätskonzept vor Ort transparent in den Gemeinden zu präsentieren und Fragen zu beantworten, die der anwesenden Bevölkerung unter den Nägeln brannten.
Die eindrückliche Zusammenarbeit über Gemeinde- und Parteigrenzen hinweg belegen die Wichtigkeit der anstehenden Projekte im Rahmen des Mobilitätskonzepts 2030. Mit Spannung wird erwartet, ob die Bevölkerung den eingeschlagenen Weg am 30. August mit einem Ja zur S-Bahn-Vorlage mitträgt. Die breite Unterstützung durch die gewählten Organe, die zuständigen Behörden, die sich seit Jahrzehnten vertieft mit allen Aspekten der Thematik beschäftigen, den Wirtschaftsverbänden und auch der Interessengemeinschaft Mobiles Liechtenstein zeigt deutlich, wie wichtig und wegweisend die vorgeschlagenen Lösungen für unsere Zukunft und die kommenden Generationen sind.
Solidarität, Respekt, Vertrauen
Dass der kritische Diskurs bei allen Themen wichtig ist und bleibt, zeigt sich nicht nur bei den ergriffenen Massnahmen zur Corona-Pandemie oder den vorgeschlagenen Massnahmen in der Mobilität. Aber gerade auch hier gilt es, sich fair mit den vorhandenen Fakten auseinanderzusetzen und auf Basis aller verfügbaren Informationen Entscheide für die Zukunft zu fällen. Unabhängig, ob Krisenmodus oder wichtige Zukunftsthemen: Liechtenstein hat in den letzten Wochen und Monaten deutlich gezeigt, dass man gemeinsam gute Lösungen finden kann, wenn man die Interessen des Landes in den Mittelpunkt stellt und zusammenhält. Das Erfolgsrezept der kurzen Wege und der bürgernahen Politik haben eindrücklich funktioniert und geben Zuversicht, dass auch in Zukunft gemeinsam an einem erfolgreichen Liechtenstein gestaltet wird, indem gemeinsame Werte gelebt werden, die von Solidarität, gegenseitigem Respekt und Vertrauen geprägt sind.