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Für Stabilität und Bürgernutzen
von Michael Winkler
Mit den Interpellationen zur finanziellen Situation im Alter und zur Prämienverbilligung sowie dem Postulat zur Zeitvorsorge werden im Septemberlandtag gleich drei politische Vorstösse der VU behandelt. Während andere politische Kräfte sich in internen Zankereien messen, will die VU damit ein aktives Zeichen setzen und die Einwohner wieder ins Zentrum der politischen Arbeit rücken.
Zukunft im Alter
Gerade, was ein gutes Leben im Alter angeht, schauen (zu) viele Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner besorgt in die Zukunft. Mit 18 Fragen zur finanziellen Situation im Rentenalter will die VU Zahlen, Daten und Fakten sammeln, um weitere gezielte
Vorstösse im Rahmen des Bürgerpakets zu unternehmen. Dabei geht es besonders um die Ermittlung relativer Armut im Alter. Der parteifreie Abgeordnete Johannes Kaiser hat die VU-Interpellation explizit begrüsst und noch einige ergänzende Fragen nachgeschoben. Das zeigt die Brisanz des Themas eindrücklich auf.
Bezahlbare Prämien
Die zweite Interpellation betrifft die vertiefte Analyse der Prämienverbilligung. Die KVG-Revision führte dazu, dass mehr Menschen ihre Krankenkassenprämien nicht mehr bezahlen können. Wie wird man dieser Problematik Herr? Wie schaffen wir es, dass auch jene von der Gesundheitsversorgung profitieren können, die zwar zu viel haben, um von einer Prämienverbilligung profitieren zu können, aber zu wenig, um die Prämie zu zahlen? Das sind Fragen, welche die VU im Namen vieler Bürger stellt und für deren Beantwortung die Fakten nun vom Gesellschaftsminister Mauro Pedrazzini geliefert werden sollen.
Ehrenamt honorieren
Mit dem Postulat zur Zeitvorsorge will die VU die Aufmerksamkeit auf eine Chance lenken, Teile der Altersvorsorge nicht nur an Geldanreize zu knüpfen. Auf einem Zeitkonto könnte man sich zum Beispiel ehrenamtlich geleistete Pflege- bzw. Betreuungsarbeit gutschreiben lassen. Diese Zeit kann man dann selbst beziehen, falls man in die Situation kommt, Betreuung oder Pflege zu benötigen. Das System liesse sich beliebig auf Gemeinwesensarbeit ausdehnen und würde dabei helfen, die für die Gesellschaft essenzielle Freiwilligenarbeit besser zu honorieren.