Frohe Weihnachten - trotzdem
Liebe Klar-Leserinnen und -Leser, liebe VU-Mitglieder und -Mandatare
Ein politisch bewegtes Jahr neigt sich dem Ende zu. Von der kommunalen Ebene in Liechtenstein bis zu dramatischen geopolitischen Entwicklungen, die uns auch in Liechtenstein betreffen, war 2023 erneut ein Jahr mit Höhen und Tiefen.
Das Ergebnis der liechtensteinischen Gemeindewahlen 2023 hätte für die VU erfreulicher nicht sein können. Mit einem klaren Zuwachs an Parteistimmen und einem Rekordergebnis bei den Vorsteherwahlen kann die VU mit dem Ergebnis mehr als zufrieden sein. 7 von 11 Vorstehern und Vorsteherinnen und 1 Bürgermeisterin sind neu «rot» – das sind doppelt so viele wie in den vier Jahren zuvor – ein für die VU historischer Erfolg. Wir freuen uns mit allen, die zu diesem Wahlerfolg beigetragen haben, und wir sind uns der Verantwortung bewusst. Schön, dass die neuen Verhältnisse bereits erste Früchte tragen, von der «Mühle» in Vaduz bis zur neuen Transparenz in der Gemeinde Triesen.
Weniger erfreulich schaut es aus, wenn wir den Blick auf die weite Welt richten. Neben dem fortdauernden schrecklichen Ukraine-Krieg, geprägt von einer unerträglichen russischen Aggression und damit verbundenen ungezählten Kriegsverbrechen mitten in Europa, ist im Herbst zu allem Unglück auch noch der verstörend brutale Hamas-Angriff auf Israel hinzugekommen, gefolgt von israelischen Gegenmassnahmen, die auch die Zivilbevölkerung in Gaza hart treffen. Der hoffnungsvolle, von mutigen Frauen angeführte Aufstand der Zivilgesellschaft in Iran ist derweil vom Regime brutal niedergeschlagen worden, verbunden mit der iranischen Unterstützung für Kriege und Kriegsverbrechen weltweit. Vereinzelte europäische Regierungen und Parteien stellen sich schamlos und profitgierig an die Seite der menschenverachtenden Diktaturen, und man könnte an der mangelnden Geschlossenheit der freien Welt verzweifeln.
Schön, dass die Demokratie wie kürzlich in Polen gelegentlich auch zurückschlägt. Aber auch wesentliche Fragen der Energie- und Klimaproblematik bleiben ungelöst, und die Menschen in den westlichen Ländern bezahlen mit Kostensteigerungen für eine klare Haltung und viele politische Versäumnisse in der Vergangenheit einen Preis, der den Populisten aller Länder in die Hände spielt.
In unserem Land gibt es zunehmend ebenfalls Stimmen, die Experimente fordern. Die Direktwahl der Regierung ist eines davon. Die VU ist der Meinung, dass wir mit einer mutigen, aber auch soliden Politik die letzten 100 Jahre ein unglaublich erfolgreiches Land aufgebaut haben, und dass wir diese Stabilität nicht mit gewagten Experimenten aufs Spiel setzen sollten. Auch Spielereien mit unserem Wahlsystem, welche die Ränder stärken und die Mitte schwächen, tragen sicher nicht zur Stabilität bei. Die VU erteilt solchen Absichten eine klare Absage.
Verbunden mit einem grossen Dank an alle, die sich für unser Land und seine Bevölkerung in dieser schwierigen Zeit an den verschiedensten Stellen freiwillig oder professionell mit viel Herzblut einsetzen, wünsche ich Ihnen im Namen der Vaterländischen Union frohe Weihnachten und ein glückliches Neues Jahr. Bleiben wir mutig und zuversichtlich!