FBP-Finanzexperte Daniel Oehry mischt Kraut und Rüben

In seinem am Donnerstag im «Volksblatt» veröffentlichten Standpunkt kommt FBP-Fraktionssprecher Daniel Oehry zum Schluss: «Entweder hat der Verwaltungsrat oder der Regierungschef-Stellvertreter die Oberaufsicht über Radio Liechtenstein vernachlässigt.» Die Oberaufsicht über die dem ÖUSG unterstehenden öffentlichen Unternehmen hat immer noch die Gesamtregierung inne. Will der FBP-Fraktionssprecher der von der FBP geführten Regierung unterstellen, sie habe unprofessionell gehandelt? Oder soll nach Ansicht von Oehry jetzt plötzlich dem Verwaltungsrat als Führungsorgan die Oberaufsicht zukommen?

Weiter wundert sich Daniel Oehry, dass trotz des von Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch anfangs Oktober angekündigten negativen Jahresergebnisses von «nur noch» rund 158 000 Franken - im Juni wurde noch von einem Defizit von 270 000 Franken ausgegangen - mit dem beantragten Notkredit von 298 000 Franken jetzt plötzlich mehr finanzielle Mittel benötigt werden, obwohl das Defizit kleiner geworden sei. Hier sollte der FBP-Fraktionssprecher wohl besser zwischen Ergebnis und Liquidität unterscheiden oder einen Blick in den entsprechenden Bericht und Antrag wagen. 

Dass die Regierung trotz Oberaufsicht oft zu wenig Handhabe haben soll, liegt am Gesetz. Dafür kann sich Daniel Oehry beim Regierungschef bedanken. Die Beantwortung der FBP-Motion zur Stärkung der Oberaufsicht der Regierung aus dem Jahr 2015 ist Adrian Hasler bis heute schuldig geblieben.