Dreifach schwach!

Aussenministerin Aurelia Frick liess den Landtag ihre Enttäuschung über das Nein zum Reisepesen-Nachtragskredit umgehend spüren, als sie neben zwei weiteren im September geplanten Terminen auch ihre Teilnahme an der UNO-Generalversammlung in New York absagte: Die Aussenpolitische Kommission (APK) darf jetzt alleine reisen. Die öffentliche Reisespesen-Debatte, welche durch das aus den eigenen FBP-Reihen eröffnete Sperrfeuer des stellvertretenden Abgeordneten Alexander Batliner so richtig angeheizt worden war, ist für die Reputation unseres Landes im Ausland wohl alles andere als förderlich. 

Aus Sicht eines Finanzministers habe er alles richtig gemacht, gab Regierungschef Adrian Hasler im Landtag zu Protokoll. Als einfacher Bürger könnte man aber auch eine andere Auffassung von Führung vertreten. So nahmen einige Abgeordnete Bezug auf das vertraulich zu behandelnde Protokoll der Finanzkommission, wo aus den Unterkonten offenbar herauszulesen war, dass es im Rahmen des Gesamtbudgets der Regierung von 670 000 Franken noch Verteilungsspielraum unter den einzelnen Ministerien gegeben hätte. Da darf sich der Bürger doch fragen, weshalb der Regierungschef das Ganze nicht intern zu lösen versucht hat. Dies umso mehr, weil Aurelia Frick offenbar schon vielfach die unrealistische Budgetierung ihres Unterkontos angemahnt hatte. Erstes Urteil: Führung sieht anders aus!

Johannes Kaiser ging in der Begründung seines Antrags auf Zurückweisung des Nachtragskredits davon aus, dass die Regierung mit dem bestehenden Gesamtbudget sehr weit komme bzw. wahrscheinlich sogar durchkomme. Auch der VU-Abgeordnete Christoph Wenaweser wollte dem Regierungschef die Chance geben, seiner Führungsaufgabe gerecht zu werden und zuerst zusammen mit den anderen Ministerien zu schauen, wie weit man mit dem bestehenden Gesamtbudget kommt. Für dieses Vertrauen zeigte der Regierungschef jedoch wenig Begeisterung. Am Ende des Jahres könnte es dann nämlich sein, dass die Finanzkommission eine allfällige Kreditüberschreitung nur noch zur Kenntnis nehmen könnte. Damit beraube sich der Landtag seiner Finanzkompetenzen. Zweites Urteil: Führung sieht anders aus!

Und zuletzt liess der Regierungschef die Aussenministerin ungehindert Termine absagen, ohne vorher unter den Regierungsmitgliedern allfällige Verschiebungsmöglichkeiten ausgelotet zu haben. Drittes Urteil: Führung sieht anders aus!

Fazit: Dreifach schwach!