«Diverse grosse und komplexe Gesetzeswerke»

Die Legislatur war von schönen als auch von negativen Ereignissen geprägt. Zu den schönen gehörte, dass Liechtenstein sein 300-jähriges Bestehen feiern konnte. Auch konnte mit bewilligten Krediten die Grundlage für neue Schulbauten, dem neuen Landesspital sowie der Landesbibliothek geschaffen werden. Wir verabschiedeten diverse grosse und komplexe Gesetzeswerke wie das Datenschutzgesetz oder wichtiger internationaler Abkommen wie bspw. das Brexit-Abkommen. Negativ war, dass sich der Landtag vielfach mit sich selbst beschäftigt hat. Dies mit Parteiaustritten oder –spaltungen oder mit besonderen Landtagskommissionen. Als Volksvertretung gilt der Einsatz ganz klar der Bevölkerung. Ein negatives Ereignis stellt auch das Misstrauensvotum gegen die ehemalige Regierungsrätin Dr. Aurelia Frick dar. Das letzte Jahr der Legislatur wurde von der Corona-Thematik und den wichtigen finanziellen Unterstützungsmassnahmen beherrscht. Leider wird uns dieses Thema und deren Auswirkungen auch in der neuen Legislaturperiode beschäftigen. Gleiches gilt für die langfristige Sicherung der AHV. Aufgrund der finanziellen Konsequenzen und der Wichtigkeit macht eine intensive Diskussion hier allerdings absolut Sinn.