Diesen Weg werden wir konsequent weitergehen

Mitte Februar 2020 habe ich das Amt des Fraktionssprechers von meinem Vorgänger Günter Vogt übernommen. Grosse Unterstützung erhielt ich von Anfang an von der Fraktion und der Parteizentrale. Das Miteinander steht dabei klar im Zentrum und wirkt sich natürlich auch sehr positiv auf meine Funktion aus.

Das Miteinander ist zentral

Ich würde mich generell als einen Konsenspolitiker bezeichnen. Als Fussballspieler und Juniorentrainer bin ich ein Mannschaftssportler. Diese Erfahrungen und den Teamgeist versuche ich auch, in die Politik einzubringen. Gemeinsam sollen politische Ideen konzipiert und adäquate Lösungen erarbeitet und diese im politischen Diskurs auch gemeinsam vertreten werden. Der Einbezug aller politisch interessierten Bürger ist mir ein sehr grosses Anliegen. Dies setzt voraus, dass in der politischen Lösungsfindung die Bevölkerung über das Ziel und den Prozess frühzeitig informiert wird, damit deren Anliegen auch von Anfang an im Prozess berechtigte Berücksichtigung finden können. Es ist mir besonders wichtig, dass politische Lösungen sich auf einem möglichst breiten Konsens abstützen können. So können die demokratischen Beschlüsse dann konsequent gelebt werden.

Kurz nach meinem Amtsantritt als Fraktionssprecher mussten bereits aufgrund der Coronapandemie die Fraktionssitzungen per Videokonferenz abgehalten werden. Die Fraktionssitzungen wurden bis zum Juni-Landtag über den Computer geführt. Ungeachtet meiner klaren Präferenz für physische Treffen der Fraktion funktionierten die Videokonferenzen recht gut. Ich denke auch, dass sich diese Art der Durch führung von Sitzungen erhalten und weiterentwickeln wird. Hier hat die Pandemie sicherlich Schwung in Richtung Digitalisierung gegeben. Ebenso wurden die Landtagssitzungen in diesem ersten Halbjahr aufgrund der vorgegebenen Abstandsregeln und Hygienemassnahmen vom Landtagsgebäude in den Vaduzer Saal verlegt.

Politische Projekte vorbereiten

Als zentrale Aufgaben eines Fraktionssprechers sind insbesondere die Vorbereitung der Fraktionssitzungen inkl. das Zusammenstellen der Traktandenliste und die Führung der Fraktionssitzungen sowie die Einteilung der Landtagstraktanden zu koordinieren. Dabei lege ich grossen Wert auf das Führen einer stets offenen und sachlichen Diskussion in den Gremien, wobei ich selbstverständlich für jeden Meinungs- bzw. Diskussionsbeitrag zu einem Sachthema dankbar bin. Neben den Landtagstraktanden beschäftige ich mich am liebsten mit strategisch wichtigen Projekten für unser Land. Gerade die Schul- baustrategie, das Mobilitätskonzept 2030 und daraus natürlich die S-Bahn Liechtenstein sind grosse Projekte in dieser Legislatur, die noch lange nachwirken werden.

Als Fraktionssprecher bin ich im Besonderen auch erster Ansprechpartner für Medienanfragen. Weiter stehe ich in einem überparteilichen Austausch mit den Sprechern anderer im Landtag vertretenen Fraktionen oder Wählergruppen. Zusammen mit dem Landtagspräsidenten, der Landtagsvizepräsidentin und den anderen Fraktionssprechern sowie dem Landtagssekretär bin ich im Landtagspräsidium ver treten. Das Gremium trifft sich normalerweise vor den Land tags sitzungen und legt die Traktanden der Sitzungen fest. Ein für mich besonders wichtiges Gremium ist das Parteipräsidium. Hier findet der Austausch zwischen den parteiinternen Gremien (Unionen, Parteirat, Ortsgruppenkonferenz etc.) und den Vertretern aus der Regierung statt. Im Par tei prä sidium werden wichtige strate gische Weichenstellungen vor genommen.

Schnelle Hilfe in Krisenzeiten

Kurz zusammengefasst: Das Amt des Fraktionssprechers bringt ein Mass an Mehrarbeit gegenüber einem ordentlichen Abgeordneten mit sich. Es ist aber eine sehr interessante und bereichernde Mehrarbeit, die ich gerne und mit viel Herzblut anpacke. Die von der Fraktion geleistete Arbeit sowie der stetige Austausch mit Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Regierungsrätin Dominique Hasler beurteile ich als ausgezeichnet. Die beiden Sondersitzungen des Landtags im März und April dieses Jahres waren aufgrund der Sondersituation mit der Coronapandemie sehr wichtig für die Wirtschaft und die Unternehmen in Liechtenstein. Viele waren gezwungen, von einem Tag auf den anderen zu schliessen und es musste rasch geholfen werden. Auch hier hat sich unsere Fraktion als verlässlicher Partner für die Wirtschaft und die Arbeitnehmer gezeigt und den Unterstützungsmassnahmen vorbehaltlos zugestimmt. Ein besonderes Lob in diesem schwierigen Krisenmanagement gilt es, unseren beiden genannten Regierungsvertretern auszusprechen, die einen sehr guten Job machten.

Bei den ordentlichen Landtagssitzungen im Mai und im Juni zeigte die Fraktion einmal mehr auf, wofür sie steht. Verlässlichkeit, Vertrauens- und Glaubwürdigkeit und Handlungskontinuität im Sinne der Einwohnerinnen und Einwohner von Liechtenstein sind uns besonders wichtig. Diesen Weg werden wir bis zum Ende der Legislaturperiode und darüber hinaus unbeirrt konsequent weitergehen. Mit ausgezeichneten Landtags- und Regierungskan didaten blicken wir mit viel Zuversicht und Selbstvertrauen auf die bevorstehenden Landtagswahlen im Februar 2021, bei denen unser Ziel der Wahlsieg ist.