Die VU als Motor des Gestaltens

Die vergangenen zehn Jahre waren geprägt von den Sanierungsbemühungen für den Staatshaushalt. Nach der defizitären Haushaltspolitik der Regierung Otmar Hasler (FBP) musste die VU-geführte Regierung unter Klaus Tschütscher einschneidende Massnahmen ergreifen, um die Staatskasse von ihrem betrieblichen Defizit im zeitweise dreistelligen Millionenbereich zu befreien. Die Umsetzung der eingeleiteten Massnahmen wurde  unter Adrian Hasler in der letzten Legislaturperiode weitergeführt. Dank florierender Wirtschaft und daraus resultierenden hohen Steuereinnahmen sowie positiven Börsenjahren konnten in der laufenden Legislatur wieder Überschüsse erzielt werden.

Die VU stellt die Menschen in den Mittelpunkt

Als die VU-Fraktion nach dem positiven Ergebnis der Landesrechnung 2017 den Menschen, die in den Zeiten des massiven Sparens mehr als einmal zur Kasse gebeten wurden, wieder etwas zurückgeben wollte, hagelte es ungerechtfertigte Kritik vonseiten des politischen Mitbewerbers. So geisselte dieser das von der VU im April 2018 lancierte Bürgerpaket als «verantwortungslos», «billigen Populismus» und «staatsschädigend». Die VU liess sich davon nicht beeindrucken und brachte im Sinne einer ausgewogenen Sozialpolitik verschiedene parlamentarische Vorstösse ein, welche die Menschen mit niedrigem Einkommen, insbesondere Familien des unteren und mittleren Mittelstandes, gezielt entlasten. 

Die VU erntet Lob fürs Bürgerpaket

Der Einsatz der VU für jene Menschen und Familien, welche weniger gut betucht sind, hat viele positive Reaktionen ausgelöst. Die VU, mit ihren sozialen Wurzeln, freut sich natürlich ob des Lobes zahlreicher Bürgerinnen und Bürger. 

Der in der oben stehenden Grafik dargestellte Faktenscheck verdeutlicht unter anderem das soziale Engagement der VU-Abgeordneten. So wurde beispielsweise der Antrag auf Erhöhung der Subvention der Krankenkassenprämien um 4 Mio. Franken, welcher vom VU-Abgeordneten Mario Wohlwend eingebracht wurde, von der VU-Fraktion geschlossen unterstützt und knapp  mit 13 Stimmen angenommen.

Wie der Faktencheck weiter zeigt, zeichnet die VU neben der Erhöhung des OKP-Staatsbeitrags zur Prämiensenkung auch für die Ausweitung der Prämienverbilligung für kleine und mittlere Einkommen hauptverantwortlich. Dank des Bürgerpakets der VU kamen weitere Verbesserungen für die Einwohner in Liechtenstein auf den verschiedensten Ebenen aufs Tapet. Das Ziel dabei war es, die Einnahmenüberschüsse vor allem für Mittel der Armutsbekämpfung, Steuererleichterungen für Familien, die AHV und andere Zukunftsprojekte einzusetzen. 

Ressortübergreifende Grossprojekte 

Auch nachhaltige Investitionen in zukunftsweisende Infrastrukturprojekte kommen natürlich den Menschen in Liechtenstein zugute, sei dies in der Bildung, im Gesundheitswesen oder im Mobilitätsbereich. 

Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Regierungsrätin Dominique Hasler haben in dieser Legislatur mit der dem Landtag vorgelegten Schulbautenstrategie gezeigt, was mit guter ressortübergreifender Zusammenarbeit erreicht werden kann. So können nun das Schulzentrum Unterland II, der Ersatzbau Trakt G und zusätzliche bauliche Massnahmen beim Schulzentrum Mühleholz nach jahrelangen ergebnislosen Bemühungen endlich realisiert werden. Damit verbunden sind grosse Investitionen in die Digitalisierung der Schulen, damit das beste Lernmaterial zur Verfügung steht, um unsere Schüler für ihre berufliche Zukunft fit zu machen.

Dank konstruktivem Miteinander in der Koalition, zu welchem die VU als die stabilisierende und verlässliche politische Kraft  immer wieder Hand bot, können auch weitere wichtige Investitionsprojekte wie das neue Dienstleistungszentrum oder die neue Landesbibliothek umgesetzt werden.  Nicht unerwähnt bleiben darf auch der – gemeinsam mit der Bevölkerung beschlossene – Neubau des Landesspitals, von dem künftig alle Einwohnerinnen und Einwohner profitieren können.

Gestaltende Zukunftspolitik

Gestaltende Politik heisst für die VU auch, für nachhaltige Massnahmen zu sorgen, welche unseren nächsten Generationen ein lebens- und liebenswertes Liechtenstein zu bewahren vermögen. So darf man gespannt sein, was die von Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch angekündigten Ideen und Lösungsvorschläge zur Mobilität und Energie sowie die von Regierungsrätin Dominique Hasler erarbeitete Klimavision 2050 beinhalten werden. Auch hier wurden ressortübergreifende Lösungen erarbeitet.

Wie die VU in der Vergangenheit bewiesen hat, ist sie bereit, aktiv zu gestalten. Neben Ideen für die Zukunft unseres Landes sowie gut ausgearbeiteten Projekten benötigt es dazu Politiker mit Mut und Weitsicht. Und eben solche hat die Vaterländische Union sowohl in der Regierung als auch im Landtag.