Die Stärken Liechtensteins nutzen
Die Coronakrise hat eindrücklich aufgezeigt, wie schnell ein Virus in einer global ausgerichteten Welt zu einer immensen Gesundheits-, ja sogar Lebensgefahr für die Menschheit werden kann. Es ist unbestritten, dass die Globalisierung durch Wegfall von Grenzschranken bzw. -zöllen dem internationalen Freihandel und somit einer generellen Wohlstandsausweitung förderlich ist. Die fortschreitende Globalisierung der Märkte wird auch durch die aktuelle Coronakrise nicht aufzuhalten sein. Sie erfährt lediglich aufgrund der von den Staaten erlassenen Restriktionen zum Schutze ihrer Bevölkerungen eine gewisse zeitliche Verzögerung.
Starke Auswirkungen für Bürger
Die Auswirkungen, insbesondere in wirtschaftlicher, aber auch gesellschaftspolitischer Hinsicht, sind für den Bürger bereits stark spürbar. In rein technokratischer Betrachtung wird dadurch unweigerlich das BIP-Wachstum in negativer Weise tangiert. Es hat aber auch direkt spürbare Folgen für den Bürger selbst. Zum Beispiel durch markante Eingriffe in seine persönlichen Sphären wie z.B. durch Einschränkungen in gewohnten Lebensabläufen wie das Besuchsverbot von Altersheimen, Restaurants und Sportveranstaltungen, der persönlichen Reisefreiheit durch Grenzschliessungen und durch ein faktisches Verbot, seinen Sport auszuüben. Die Gefahr des Abgleitens in eine Wirtschaftsrezession mit einem grossen Verlust an Arbeitsplätzen ist real. Viele Staaten – insbesondere in der EU – versuchen über ihre Notenbanken mit der Ausweitung der Geldmengen diese Gefahr auszubremsen, was letztlich zu einer Erhöhung der sonst schon hohen Schuldenberge führen wird. Verschuldung ist und war noch nie ein gutes Konzept und wird Staaten langfristig in ihrer Prosperität hindern.
Bewährte Wirtschaftspolitik
Liechtenstein verfügt seit langem aufgrund einer verantwortungsbewussten und soliden Finanzpolitik und einer liberalen Wirtschaftspolitik über sehr stabile Finanzreserven. Dank des ausgeglichenen Staatshaushalts und der Reserven konnte die Regierung in Zusammenarbeit mit dem Landtag innert kürzester Zeit entsprechende Massnahmenpakete für die von der Corona Krise unmittelbar und mittelbar betroffenen Unternehmen bereitstellen und so viele Arbeitsplätze sichern.
Es hat sich klar bewiesen, dass eine solide staatliche Wirtschafts- und Finanzpolitik für Liechtenstein eine absolute Notwendigkeit darstellt. Es zeigt sich auch, dass der lokalen und regionalen Güter- und Dienstleistungsversorgung gerade in Zeiten von Grenzschliessungen starke Bedeutung zukommt. Eine nachhaltige Stärkung der Binnenwirtschaft – mit starkem Fokus auch auf die heimische Landwirtschaft – sollte daher angestrebt werden.
Heimische Wirtschaft stärken
Mit Öffnung der Grenzen wird für das heimische Gewerbe der Konkurrenzkampf mit dem Euroraum wieder beginnen. Jetzt gilt es
gemeinsam zu überlegen, wo Wettbewerbsvorteile den Währungsdruck aufzuwiegen vermögen. Das darf meiner Ansicht nach nicht mit Verboten passieren. Verbote versprechen selten Erfolge. Wir müssen mit der Wirtschaft gemeinsam Überzeugungsarbeit leisten, indem wir der Bevölkerung die Vorteile einer guten Versorgung mit heimischen Produkten und Dienstleistungen, welche den Ansprüchen von Nachhaltigkeit, Ökologie und der langfristigen Werkplatzerhaltung entsprechen, plausibel vermitteln.
Stellschrauben finden
Die Coronakrise hat auch die Herausforderungen bei der täglichen Lebensmittelversorgung für die Bevölkerung näher vor Augen geführt. Ungeachtet der Tatsache, dass die Versorgung grundsätzlich gesichert war, sollten nach meiner Ansicht auch Möglichkeiten einer Erhöhung der heimischen Lebensmittelproduktion in Krisenfällen ebenfalls in die politische Diskussion eingebracht werden. Welche Möglichkeiten haben wir, die heimische Versorgung mit landwirtschaftlichen Gütern nicht nur zu sichern, sondern allenfalls gar neu auszurichten. Die Krise hat gezeigt, wie verletzlich resp. wie gross die Abhängigkeit Liechtensteins in der Versorgung bei vielen landwirtschaftlichen Gütern vom Ausland, insbesondere auch von der befreundeten Schweiz, ist. Wir müssen dabei das Rad nicht neu erfinden, aber dennoch einmal die Gesamtsituation in diesen Punkten genau betrachten und wo möglich gewisse Stellschrauben neu justieren.
Kurze Wege aktivieren
Die vielzitierten kurzen Wege mit schnellem unbürokratischen Handeln durch die politischen Verantwortungsträger in Kooperation mit den sogenannten Stakeholdern sind hier zentrale Stärken zur Umsetzung dieser Ziele. Wobei ich unter Ziele, nicht nur den Erhalt des Wohlstands sondern immer auch das Erreichen eines Mehr an Lebensqualität verstehe. Krisen bieten uns immer die Chance, ja sie nötigen uns sogar dazu, alte Zöpfe zu hinterfragen.