Die Menschen im Mittelpunkt

Begonnen hat das Jahr 2018 mit einer Rückschau und -besinnung auf die Wurzeln der Partei: Zum 100-Jahr-Jubiläum der Christlich-sozialen Volkspartei lud man Historiker Rupert Quaderer und Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle zum Neujahrstreffen ein. Sie zeigten sehr gut auf, was Volksparteien sind und welche Rollen sie heute einnehmen – und einnehmen sollten, um weiterhin erfolgreich zu sein.

Jahr der Spaltungen

Einen politischen Schock erlebte Liechtenstein im März mit dem Austritt Johannes Kaisers aus der FBP-Fraktion. Seither sind die beiden Koalitionsparteien im Landtag mit je 8 Sitzen gleichauf. Eine weitere Spaltung betraf im Sommer «die Unabhängigen». Die Abgeordneten Herbert Elkuch, Erich Hasler und Thomas Rehak waren mit der Parteiführung nicht mehr einverstanden und gründeten die Partei «Demokraten pro Liechtenstein». Mit drei Abgeordneten sind sie als «Neue Fraktion» im Landtag vertreten, während DU den Fraktionsstatus verloren hat.

Ausrichtungsstreitigkeiten

Inhaltlich brachte die Koalition vor allem mit der Schulbautenstrategie einen grösseren Wurf zustande. Unter der Führung von Daniel Risch und Dominique Hasler löste man so ein Problem, das die Politik bereits seit Langem beschäftigt. Damit schafft man die Voraussetzung, dass die Schul-Infrastruktur für die kommenden Jahrzehnte landesweit den Ansprüchen genügt. Weitere Generationenprojekte unter der Ägide von Dominique Hasler waren bzw. sind in diesem Jahr die Sanierung des Rheindamms, die in diesem Jahr den Anfang nahm und die erfolgreiche Übernahme des Lehrplans 21 für Liechtenstein. Mit der Sanierung von Radio Liechtenstein hatte Daniel Risch eine Grossbaustelle zu flicken. Alle Landtagsfraktionen ausser der DPL, welche eine Privatisierung des Radios – und damit den Tod auf Raten – erreichen wollte, gingen den Weg mit, den Daniel Risch für den Landessender vorgezeichnet hatte.

Doch weit nicht alles lief derart einträchtig ab: Gerade in der Koalition krachte es kräftig, als die VU ihr Bürgerpaket präsentierte. Im Gegensatz zur FBP ist die Union nämlich davon überzeugt, dass die Bürger nicht nur einzahlen und mehr bezahlen sollen, wenn es der Staatskasse nicht gut geht, sondern auch am erfolgreichen Geschäftsverlauf des Staates teilhaben sollen. Die VU setzt sich seither für mehr staatliches Engagement bei der AHV, für ein gutes Leben im Alter, für bezahlbare Krankenkassenprämien, für die Stärkung der Familien und für ein Demografie-Prozent ein und lancierte diverse Vorstösse zu diesen Themen. Gerade die Postulate zur Zeitvorsorge und zur steuerlichen Entlastung von Familien erfuhren im Landtag breite Zustimmung. Die FBP quittierte die Vorstösse zunächst mit Anschuldigungen, die VU agiere «staatsschädigend». Gerade Regierungschef Adrian Hasler wendete sich gegen die «Erhöhung laufender Ausgaben». Um im Herbst anzukündigen, dass der Staatsapparat mit 29 zusätzlichen Stellen aufgerüstet werden soll.

Stabil und tatkräftig

Wenn das Jahr 2018 grosse Erkenntnisse brachte, dann also folgende: Erstens: Die Vaterländische Union hat sich nach einer Zeit der Kostenvermeidung des Staates wieder dem Weg zum Wohle der Bürger verschrieben, während andere Politiker lieber für den Staat und weniger für deren Einwohner machen. Zweitens: Die VU ist – im Gegensatz zu anderen Gruppierungen – eine verlässliche Grösse für die Wähler und ein Garant für Stabilität und Politik für die Bürger. Nicht nur als stabile Grösse in der Koalition, sondern auch als bürgernahe Volkspartei im Landtag und in unseren Gemeinden. Es neigt sich ein ereignisreiches politisches Jahr 2018 dem Ende zu. Idealerweise können wir alle über Weihnachten und Neujahr einige schöne Festtage verbringen und die Politik für ein paar Tage ruhen lassen. Wir, also das Parteisekretariat im Wilhelm Beck Haus  wünscht allen im Land gesegnete Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr – das wünschen wir nicht nur unseren Mitstreitern, Freunden und Sympathisanten, sondern auch unseren politischen Mitbewerbern.