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Der Liechtenstein-Weg des Miteinanders
von Parteipräsident Günther Fritz
Das Wahlprogramm-Team der Vaterländischen Union hat in zwei intensiven Workshops im Oktober einen ersten Entwurf für das Wahlprogramm 2021 erarbeitet. Dieser wurde im Rahmen eines virtuell durchgeführten Workshops mit dem Parteipräsidium, allen 22 Landtagskandidatinnen und -kandidaten und dem Wahlprogramm-Team Punkt für Punkt sehr engagiert durchdiskutiert.
Erfrischende Diskussionen
Einige Punkte wurden gestrichen und neue Ideen wurden nach erfrischenden Debatten aufgenommen. Diese gemeinsam mit den Landtagskandidatinnen und -kandidaten erarbeitete Fassung wurde in der Folge klar strukturiert und dem Parteivorstand für dessen Sitzung vom 10. Dezember zur finalen Verabschiedung vorgelegt. Den Auftrag dazu erhielt der Parteivorstand im Rahmen der schriftlich durchgeführten Mitgliederversammlung.
Teamarbeit erzeugt Vertrauen
Das vom Parteivorstand einhellig verabschiedete VU-Wahlprogramm 2021 geht nicht vom Ansatz aus, alle möglichen Themenbereiche in einer Art «Rundum-Paket» abzudecken und in einem Ressortdenken verhaftend zu allem eine Aussage zu treffen. Die Vaterländische Union legt im Wahlprogramm für die Mandatsperiode 2021-2025 den Fokus auf die wesentlichen Schwerpunktthemen, bei welchen die Bevölkerung dringenden Handlungsbedarf sieht und von der Politik zukunftsgerichtete Lösungen erwartet.
Es geht auch um das «Wie»
Bei der Strukturierung der Inhalte des Wahlprogramms wurde immer wieder der VU-Wahlslogan «Vertrauen» als zentraler Begriff zum Ausgangspunkt für den Weg zur Erreichung der einzelnen Ziele in den verschiedenen Schwerpunktthemen genommen. Politik ist schliesslich eine Sache des Vertrauens – und Vertrauen ist etwas, das man aufbauen und immer wieder erneuern muss. Das VU-Regierungsteam mit Regierungschef-
kandidat Daniel Risch und den Regierungsratskandidatinnen Dominique Hasler und Graziella Marok-Wachter steht für dieses Verständnis von vertrauensvoller Politik, die einbezieht und verbindet, die aber auch entscheidet und handelt. Unser Regierungsteam und unsere 22 Landtagskandidatinnen und -kandidaten wollen gemeinsam mit den Menschen im Land den liechtensteinischen Weg gestalten und diesen zusammen gehen. Dafür braucht es einen kulturellen Wandel in der liechtensteinischen Politik und einen neuen Stil in der Führung des Landes.
Neuer Politik-Stil in der Führung
Das VU-Regierungsteam ist bereit, in einer schwierigen Zeit Verantwortung für unsere Heimat Liechtenstein zu übernehmen. Das Jahr 2020 hat gezeigt, dass wir in unserem kleinen Land vieles schaffen können, wenn wir zusammenhalten und zusammenstehen. Liechtenstein benötigt Stabilität, Erfahrung und Kontinuität. Dafür stehen Regierungschefkandidat Daniel Risch und die Regierungsratskandidatinnen Dominique Hasler und Graziella Marok-Wachter ein, aber ebenso für neue Wege. Dem VU-Regierungsteam ist wichtig, nicht stehenzubleiben, sondern die Dinge an die Hand zu nehmen, mutig zu entscheiden und Entscheidungen umzusetzen.
Aufbauend auf den bestehenden Strategien
Einige Ziele, welche unser Regierungsteam gemeinsam mit unserem Landtagsteam für und mit den Menschen in Liechtenstein erreichen will, sind im VU-Wahlprogramm in insgesamt sechs Themenbereichen zusammengefasst. Dank der zukunftsweisenden Konzepte, Strategien und Visionen, welche Regierungschef-
Stellvertreter Daniel Risch als Minister für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport, und Regierungsrätin Dominique Hasler als Ministerin für Inneres, Bildung und Umwelt in den letzten vier Jahren erarbeitet haben, ist es möglich, im Wahlprogramm 2021 auf die in diesen umfangreichen Grundlagenpapieren aufgezeigten Umsetzungsschritte Bezug zu nehmen.
Vertrauen bilden
Der erste Themenbereich des Wahlprogramms heisst «Vertrauen bilden». Darin heisst es: «Die VU setzt sich dafür ein, dass der Bildungsstandort Liechtenstein in seiner Vielfalt erhalten und lebenslanges Lernen für alle ermöglicht wird.» Bei den entsprechenden Schwerpunkten, für welche sich die VU einsetzen will, wird beispielsweise auf die gemeinsam von Daniel Risch und Dominique Hasler entwickelte und durch den Landtag gebrachte Schulbautenstrategie Bezug genommen: «Mit der Umsetzung der Schulbautenstrategie schaffen wir zukunftsorientierten und flexiblen Raum für Bildung.» So wird darauf hingewiesen, dass die Regierung der nächsten Legislatur bei der umsichtigen Planung und Erstellung des SZU II und dem Ersatzbau des G-Traktes am Schulzentrum Mühleholz I noch viel zu tun hat.
Leistung schafft Vertrauen
Im Themenbereich mit dem Titel «Leistung schafft Vertrauen» steht die VU für einen starken Wirtschaftsstandort, eine solide Finanzpolitik und gute Rahmenbedingungen für die Zukunft ein. Bei einem der hier aufgeführten Schwerpunkte heisst es beispielsweise: «Wir setzen die konkreten Massnahmen des Mobilitätskonzeptes 2030 um, damit ein Verkehrskollaps verhindert werden kann. Die vorgesehenen Massnahmen tragen den Bedürfnissen der Bevölkerung und der Wirtschaft Rechnung und setzen auf einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs, auf leistungserhöhende Anpassungen in der Strasseninfrastruktur und auf attraktive Fuss- und Radwege.» Das von Infrastrukturminister Daniel Risch erarbeitete Mobilitätskonzept 2030 gilt es nun gemäss den vom Landtag erteilten Aufträgen Schritt für Schritt umzusetzen. Darauf wird die VU ein besonderes Augenmerk legen.
Vertrauen als «roter Faden»
Der für die VU zentrale Begriff «Vertrauen» zieht sich wie ein roter Faden durchs Wahlprogramm. So werden auch die Themenfelder Sicherheit, Familie, intakter Lebensraum und Gesundheit stimmig mit «Vertrauen» verbunden. Unser Regierungsteam und unser Landtagsteam sind bereit, sich auf der Basis dieses Wahlprogramms mit ganzem Herzen, voller Leidenschaft und Schaffenskraft für unser Land und seine Menschen einzusetzen. Herzlichen Dank für das Vertrauen.