Der Liechtenstein-Weg des Miteinanders

Am 23. November 2019 haben sich zum Abschluss der Anlässe zum Landesjubiläum «300 Jahre Liechtenstein» 200 Einwohnerinnen und Einwohner zusammengefunden und Ideen für Liechtensteins Zukunft im Jahre 2039 formuliert. Der Projektleiter hielt im Abschlussbericht fest: «Diese Ideen entwickeln jedoch die grösste Kraft, wenn sich möglichst viele mit diesen auseinandersetzen, diese wo sinnvoll ausprobieren oder weiterentwickeln.»

Die FBP greift diesen Wunsch in der turnusgemässen Wahl des Themas für die Aktuelle Stunde im Landtag auf und möchte in der September-Sitzung sechs Themenbereiche vertieft behandeln. Es handelt sich angesichts von 25 Abgeordneten und 60 Minuten Zeit um ein ambitioniertes Ziel. Vonseiten der VU können aber bereits heute einige Antworten geliefert und die Debatte am Mittwoch möglicherweise anhand von konkreten Umsetzungsprojekten bereichert werden.

Konzepte, Strategien und Visionen

Als zusammenfassende Grundlage kann die Beantwortung einer Kleinen Anfrage des stellvertretenden FL-Abgeordneten Wolfgang Marxer vom März 2020 durch Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch dienen. Es ging Wolfgang Marxer darum, welche Konzepte, Strategien und Visionen in dieser Legislatur noch zu erwarten sind. Zugegeben: Nicht alles lässt sich in der Politik mit Studien und Papieren planen. Wie sehr beispielsweise das Coronavirus Liechtensteins gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben beeinflussen würde, konnte Wolfgang Marxer am 4. März vermutlich genauso wenig ahnen wie die meisten von uns. Da die FBP in ihrer Themenwahl aber auf Zukunftsideen Bezug nimmt und deren Wert herausstreicht, ist es sehr aufschlussreich, die Antwort auf die Kleine Anfrage summarisch wiederzugeben:

- Konzepte, Strategien und Visionen im Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport unter der Führung von Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch: drei

- Konzepte, Strategien und Visionen im Ministerium für Inneres, Bildung und Umwelt unter der Führung von Regierungsrätin Dominique Hasler: drei

- Konzepte, Strategien und Visionen in den drei Ministerien unter FBP-Führung: null

Etwas näher soll nun auf die sechs mehr oder weniger konkreten Fragen eingegangen werden, welche die FBP am kommenden Mittwoch besprechen möchte.

«Wie bin ich in der Zukunft mobil?»

Das Mobilitätskonzept 2030, das Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch Anfang April der Öffentlichkeit vorgestellt hat und das im Mai-Landtag auf grosse, parteiübergreifende Zustimmung gestossen ist, nimmt explizit Bezug auf das Projekt «Mein Liechtenstein 2039». Ideen wie «Liechtenstein, das Veloland», «Smarte Mobilität», «Mobilitäts-Bonus» und einige mehr finden sich in den zehn Leitprojekten und fast 50 Einzelmassnahmen des Mobilitätskonzepts 2030 wieder. Das gesamte Konzept verfolgt den Erhalt von Lebensqualität und Standortattraktivität als übergeordnetes Ziel und steht damit für eine positive Zukunft des Landes, seiner Einwohnerinnen und Einwohner über das Jahr 2030 oder das Jahr 2039 hinaus. Fazit: Auftrag erfüllt.

«Wie schaffe ich Räume in der Zukunft?»

Zusammen mit dem Mobilitätskonzept 2030 hat Regierungschef-Stellvertreter Risch das Raumkonzept Liechtenstein präsentiert. Gleichzeitig sind sein Ministerium und das ihm angeschlossene Amt für Bau und Infrastruktur seit Jahren an der Entwicklungsplattform Liechtensteiner Unterland und Schaan sowie der daraus resultierenden und vergangenen Woche öffentlich präsentierten Vision 2050 beteiligt. Beide Konzepte definieren umfassend, wo sich künftig Wohngebiete, Industrie- und Gewerbezonen und Natur- und Landschaftsgebiete entwickeln sollen. Dies steht auch im Zusammenhang mit der Mobilität und einer optimalen Lenkung der Verkehrsströme – wiederum im Sinne von Lebensqualität und Standortattraktivität. Fazit: Auftrag erfüllt.

«Wie lerne ich in Zukunft?»

Der Bildung der Zukunft haben sich beide VU-Regierungsräte angenommen. Gemeinsam haben Infrastrukturminister Daniel Risch und Bildungsministerin Dominique Hasler die Schulbautenstrategie erfolgreich umgesetzt und damit unter anderem dafür gesorgt, dass das dringend benötigte Schulzentrum Unterland II nach rund 20-jährigem Stillstand realisiert wird. Die Bildungsstrategie 2025 von Regierungsrätin Dominique Hasler wiederum stellt die Weichen für die Liechtensteiner Bildungslandschaft der Zukunft. Sie befindet sich derzeit unter Einbezug zahlreicher Entscheidungsträger aus dem Bildungswesen in der finalen Ausarbeitung. Voraussichtlich noch im Herbst wird sie der Öffentlichkeit präsentiert. Fazit: Auftrag erfüllt.

«Wie mache ich Liechtenstein zu einem Vorbild in der Zukunft?»

Beispielhaft soll in diesem Zusammenhang die Energiestrategie 2030 und die Energievision 2050 von Wirtschaftsminister Daniel Risch aufgegriffen werden. Darin ist unter anderem festgehalten, dass und wie Liechtenstein seinen Platz als Solarweltmeister auch künftig verteidigen soll bzw. kann. Damit nehmen wir eine weltweite Vorbildrolle ein, leisten unseren Beitrag zu einer sicheren Energieversorgung des Landes und zum Klimaschutz durch den Einsatz sauberer, erneuerbarer Energie. 

Eine ähnliche Stossrichtung haben im Geschäftsbereich Umwelt von Regierungsrätin Dominique Hasler die Klimavision 2050, die Liechtensteins Klimaziele für das Jahr 2050 definiert und die Grundlage für die Einhaltung der globalen Klimaziele und die Ausarbeitung einer Langzeitklimastrategie schafft. Zudem folgt noch diesen Herbst der Agrarpolitische Bericht 2020, der die Weiterentwicklung der Landwirtschaft in aktuellen Themenbereichen wie der Biodiversität und Nachhaltigkeit thematisiert. Fazit: Auftrag erfüllt.

«Wie bringe ich Generationen in Zukunft zusammen?»

Diese Frage lässt sich beispielhaft an der Zusammenarbeit von Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch und Regierungsrätin Dominique Hasler bei den Schulbauten sowie in den Bereichen Energie und Umwelt beantworten: durch eine bereichsübergreifende und damit fruchtbare Kooperation. Dies gilt auch für die VU als Ganzes, welche stets die Interessen des Landes sowie seiner Einwohnerinnen und Einwohner in den Vordergrund stellt und jederzeit Hand zur Kooperation bietet, wo es dem Fortschritt Liechtensteins dient. Als bestes Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit sei in diesem Zusammenhang der von FBP-Gesellschaftsminister Pedrazzini verantwortete Neubau des Landesspitals angeführt. Fazit: Beitrag geleistet. Offen bleibt somit nur noch die sechste Frage der FBP:

«Wie arbeiten wir in der Zukunft?» 

Dass sich diese Frage nicht mit einem Konzept steuern lässt, hat die Corona-Pandemie eindrücklich gezeigt. Sicher ist aber, dass eine positive Mobilitätsentwicklung, ein strukturiertes Raumkonzept mit gut erschlossenen Arbeitsplatzgebieten, eine nachhaltige Bildungsstrategie und ökologische Konzepte in den zusammengehörigen Bereichen Energie, Umwelt und Klima sich auch positiv auf das künftige Arbeitsumfeld auswirken werden – egal ob im Homeoffice, in der Fabrikation eines globalen Branchenführers in der Industrie oder im Kundendienst eines innovativen Gewerbebetriebs. Fazit: Beitrag geleistet.

Zusammenfassend kann also festhalten werden, dass die VU-Regierungsmitglieder ihre Hausaufgaben erledigt, damit einen nachhaltigen Beitrag zum Thema «Mein Liechtenstein 2039» geleistet und getreu dem Motto der Vaterländischen Union Vertrauen für die Zukunft geschaffen haben. (güf)