Demokratiescheue «Demokraten»

Die Demokratie lebt vom Austausch verschiedener Argumente, der Beantwortung offener Fragen und der Suche nach den besten Lösungen für alle. Die VU lebt diesen Austausch und hätte sich gerne mit den Initianten der Direktwahl-Initiative ausgetauscht – offene Fragen hätte es genug gegeben. Leider blieben die selbsternannten «Demokraten» dieser demokratischen Meinungsbildung fern.

Eine Demokratie lebt von Beteiligung. Vom gegenseitigen Austausch der Argumente. Dem Erörtern von Vor- und Nachteilen einer politischen Massnahme. So steht in den Statuten der Vaterländischen Union, dass vor Abstimmungen «die Empfehlung der Partei durch den Parteivorstand abzuholen» ist. Bei Initiativen und Referenden werden dazu in der Regel die Initianten und Referendumskomitees eingeladen, ihre Positionen zu vertreten. So kann sich dann auch der Vorstand eine fundierte Meinung bilden. Am vergangenen Montag erschien dann der DpL-Präsident nicht zur Versammlung. «Die Meinungen sind eh schon gemacht», lautete die Auskunft am Telefon, nachdem die Versammlung 20 Minuten lang auf seine Ankunft wartete.

Gehen die Argumente aus?

Es ist ein merkwürdiges Zeichen eines selbsternannten Demokraten, dass er sich nicht einmal für nötig befindet, sich mit einer politischen Partei, die gemäss den letzten Landtagswahlen ein gutes Drittel der Bevölkerung vertritt und gemäss den letzten Gemeindewahlen 8 von 11 Vorstehern stellt, auszutauschen. Aus der Versammlung wären einige offene Fragen an ihn gerichtet worden, die er beantworten hätte können. Aber diese Fragen blieben offen und darum verwundert das einstimmige Nein des VU-Parteivorstands nicht.

Dieses «Demokratieverständnis» zeigt auf, dass es dieser Partei gar nicht darum geht, die Demokratie zu stärken. In erster Linie geht es darum, Unruhe zu stiften – und wenn man mit den eigenen Argumenten nicht mehr durchkommt, versteckt man sich, statt Verantwortung für die eigenen Handlungen und Ideen zu übernehmen.

Das ist der Unterschied zu Parteien und gewählten Mandataren, die wirklich Verantwortung übernehmen müssen: Sie können sich nicht einfach wegducken und verstecken, wenn es einmal schwierig wird. Sie müssen Fragen beantworten und sich für ihre eigenen Entscheidungen und Handlungen verantworten. In der Oppositionsrolle ist es einfach, ein wenig herumzuzündeln, die Leute heiss zu machen und Experimente mit unserer Verfassung anzustossen. Wenn dieser Versuch nämlich schief geht, müssen wieder jene dafür geradestehen, die in der Verantwortung stehen – nicht jene, die den Schaden angerichtet haben.

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