Aktive Aussenpolitik zahlt sich aus

Jedes Jahr besucht die Aussenpolitische Kommission (APK) des Landtags eine liechtensteinische Botschaft im Ausland. Vom 13. bis 16. September 2022 besuchten wir unter meinem Vorsitz die Botschaft in Washington DC. In enger Abstimmung mit der liechtensteinischen Botschaft in Washington wurde ein sehr interessantes Programm mit wichtigen Treffen zusammengestellt.

Weltpolitische Lage erörtert

Im renommierten Wilson Center erhielten wir von einem Forschungsinstitut Einschätzungen zum Ukraine-Konflikt und die aktuell angespannte Situation mit China, insbesondere in Bezug auf Taiwan. Es wurde in den USA allgemein sehr geschätzt, dass Liechtenstein politisch früh eine klare Position in Bezug auf den Ukraine-Konflikt eingenommen hat. IIn der Kongress-Bibliothek wurden uns bedeutende Exemplare von liechtensteinischen Landkarten vorgelegt, wobei die älteste aus dem Jahre 1721, also kurz nach der Vereinigung der Grafschaft Schellenberg und der Herrschaft Vaduz, stammte.

Beim Besuch des Capitols hatten wir die Gelegenheit, den Vorsitzenden der Amerikanischen Aussenpolitischen Kommission Gregory Meeks zu treffen und mit ihm ins Gespräch zu kommen. Weiter trafen wir Kongressabgeordnete, welche zur Freundesgruppe Liechtensteins im US-Kongress zählen. Sie repräsentieren oft Wahlkreise, in welchen liechtensteinische Unternehmen eine Niederlassung und dadurch auch viele Arbeitsplätze geschaffen haben. Die Gespräche mit dem Aussenministerium der Vereinigten Staaten waren für uns sehr wichtig, insbesondere konnten wir unser Interesse an einem Abkommen zur vermeidung von Doppelbesteuerung (DBA) mit den USA platzieren. 

Lokalaugenschein beim IWF

Anfangs September 2022 debattierte der Landtag über einen möglichen Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF) und gab der Regierung mit grosser Mehrheit die Zustimmung, um Verhandlungen aufzunehmen. Durch den Besuch beim IWF-Hauptquartier gaben uns deren Experten kompetente und detaillierte Auskünfte zu unseren Fragen. Als Zeichen des Respekts für die insbesondere im 2. Weltkrieg gefallenen Soldaten besuchten wir den Nationalfriedhof Arlington. In diesem Zusammenhang durfte ich mit Botschafter Georg Sparber einen Kranz zur Ehre und im Gedächtnis am Grab des Unbekannten Soldaten niederlegen. Dies im Besonderen auch in Erinnerung an den damals beim Angriff auf Pearl Harbor gefallenen Laverne Nigg, der einer liechtensteinischen Auswandererfamilie entstammte.   

Vorurteile ausgeräumt

Es wird oft behauptet, dass sich Aussenpolitik für ein so kleines Land wie Liechtenstein nicht lohne. Einer solchen Aussage kann ich klar entgegentreten. Liechtenstein als ein sehr kleines Land mit einer überschaubaren Bevölkerungszahl ist auf gut funktionierende internationale Beziehungen zu anderen Staaten angewiesen. Liechtenstein kann mit einer guten engagierten Aussenpolitik für viel Wohlwollen gegenüber unserem Kleinstaat sorgen. Unsere Beziehungen zu den USA sind in den heutigen Krisen und Spannungen besonders wichtig. Unsere aktive Aussenpolitik wird auch international wahrgenommen und geschätzt. Dies kommt der Stärkung unserer Souveränität als auch der Förderung des gesamtwirtschaftlichen Wohls der Bevölkerung und der Prosperität unseres Staates zugute.